Solingen Ehemaliger Anwärter auf OB-Kandidatur klagt
Solingen · Frank Seizinger gehörte vor einem Jahr zu den sechs Anwärtern auf eine Kandidatur bei den Oberbürgermeister-Wahlen in Solingen. Während Tim Kurzbach (SPD) und Frank Feller (CDU) als Nominierte der großen Parteien gesetzt waren, musste der 59-Jährige wie die weiteren parteilosen Einzelbewerber Unterschriften von 260 Unterstützern sammeln, um zugelassen werden. Im Gegensatz zu Friedhelm Funk, Hakan Canik und Coco Teuber konnte Frank Seizinger bis Fristende lediglich ein Zehntel der erforderlichen Stimmen im Rathaus vorlegen.
Bereits vor einem Jahr hatte der Solinger beim Landeswahlausschuss in Düsseldorf Beschwerde eingelegt, weil er daran gehindert worden sei, sich um Unterschriften bemühen zu können. "In den entscheidenden Wochen war mein Handy genauso gestört wie mein E-Mail-Account." Zudem geht Seizinger davon aus, dass sich der Staatsschutz Zugang zu seiner Wohnung verschafft habe. "Jeder Bürger sollte eine faire Chance haben, ungestört politisch aktiv zu werden."
Mit dieser Aussage begründet der seit 2006 beim globalisierungskritischen Netzwerk Attac aktive, aber parteilose Seizinger seine eingereichte Klage beim Verwaltungsgericht. Diese wird am morgigen Freitag in Düsseldorf verhandelt. Es ist der Versuch, die Oberbürgermeister-Wahl 2015 anzufechten. "Sollte ich Recht bekommen, werde ich alles daran setzen, sie wiederholen zu lassen."
Bei der Stadt Solingen wird der Klage keinerlei Aussicht auf Erfolg eingeräumt. "Sie ist allein aus formalen Gründen unzulässig und in der Sache nicht haltbar", lautet die Stellungnahme aus dem Rathaus. Rainer Bertrams und Ulrich Thiel, Leiter der Stadtdienste Recht beziehungsweise Einwohnerwesen, werden die Verwaltung bei dem Prozess vertreten.
