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Solingen
Eigene Gesundheitskarte für Flüchtlinge geplant

Solingen. Die Verwaltung will den Zugang von Asylbewerbern zur medizinischen Versorgung vereinfachen. Von Alexander Riedel

Der Weg zum Arzt im Krankheitsfall führt für Flüchtlinge in der Klingenstadt genau wie in vielen anderen Gemeinden derzeit noch über das Sozialamt. Dort müssen sich die Betroffenen einen Schein abholen, den sie bei der Untersuchung vorlegen. Der Arzt meldet die Behandlung einer Abrechnungsstelle und bekommt das Geld schließlich von der Stadt.

Im Leistungskatalog gibt es dabei Einschränkungen. Übernommen werden bei Flüchtlingen, deren Asylverfahren noch läuft, in den ersten 15 Monaten ihres Aufenthaltes Behandlungen akuter Erkrankungen und Schmerzzustände, notwendige Schutzimpfungen und die unerlässliche Hilfe für werdende Mütter. Ob ein Arztbesuch wirklich nötig ist, müssen somit letztlich Mitarbeiter der Behörden ohne medizinische Fachkenntnisse entscheiden. Dass dieses System kompliziert und mitunter praxisfern ist, betont auch Dirk Wagner, Sonderbeauftragter für Flüchtlinge im Rathaus. "Mit diesem Thema haben wir uns detailliert befasst", erklärt er.

Als erstes Flächenland hat inzwischen NRW die zum Teil kontrovers diskutierte elektronische Gesundheitskarte eingeführt. Deren Ziel ist es, Flüchtlingen einen direkten Arztbesuch ohne Umwege zu ermöglichen und auch die Kosten der Städte durch den bürokratischen Aufwand zu verringern. Die ersten Gemeinden haben die neue Regelung auf freiwilliger Basis bereits umgesetzt - Solingen muss damit noch ein wenig warten: "Wir sind bis zum Ende des Jahres vertraglich an die Abrechnungsstelle gebunden", sagt Dirk Wagner, kündigt aber im Rahmen des Vertrages dennoch eine Vereinfachung des Systems an - eine Art "Solinger Gesundheitskarte", wie er verrät. Wie genau die aussieht, ist allerdings noch nicht endgültig geklärt. Nicht in Frage kommt die Karte für jene Asylbewerber, die in einer Erstaufnahmeeinrichtung des Landes untergebracht sind, weil sie womöglich nicht nur ihre Stadt, sondern sogar das Bundesland rasch wieder verlassen müssen.

Bei der in anderen Städten eingeführten Gesundheitskarte sollen die Krankenkassen anstatt der Behörden die Abrechnung übernehmen und bekommen dafür eine Verwaltungsgebühr von den Kommunen. Die Leistung als solche übernimmt weiterhin das Sozialamt. Die Stadtstaaten Hamburg und Bremen, die die Karte bereits seit mehreren Jahren an Asylbewerber ausgeben, berichten von deutlichen Einsparungen. Bei längerem Aufenthalt fallen Flüchtlinge schließlich unter die Hartz IV-Gesetzgebung und sind somit gesetzlich krankenversichert. Doch nicht nur die Versorgung an sich beschäftigt die Solinger Verwaltung. "Wir haben noch einige Baustellen", gibt Wagner zu. Denn woher weiß ein Flüchtling, der aus einem anderen Sprach- und Kulturraum kommt, überhaupt, wie das ganze Gesundheitssystem funktioniert und an wen er sich wenden muss? Regelmäßige Sprechstunden mit Fachleuten in den Flüchtlingseinrichtungen sollen künftig Abhilfe schaffen. Aufklärungsarbeit will die Stadt auch im Hinblick auf die Haftung für verursachte Schäden leisten: Gemeinsam mit der Verbraucherzentrale plant die Verwaltung Infoveranstaltungen zur Haftpflichtversicherung. Denn eine solche müssten Flüchtlinge genau wie Einheimische in jedem Fall selbst abschließen.

Quelle: RP
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