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Solingen
Eigentümer klagen über steigende Grundsteuer

Solingen. Der Vorstand von Haus & Grund Solingen-Ohligs kritisierte erneut die Haushaltsplanung der Stadt. Von Alexander Riedel

Als sich Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) nach seinem Grußwort wieder unter seine Zuhörer mischen wollte, rief ihn der Gastgeber des Abends zu: "Das ist ja schön, dass Sie so viel Aufbruchstimmung für Ohligs verbreitet haben, uns treiben aber noch ganz andere Sachen um", sagte Max Schunke, Vorsitzender von Haus & Grund Solingen-Ohligs. Die Grundsteuer B sorgte auf der Jahreshauptversammlung des Grundeigentümervereins erneut für Gesprächsbedarf. Der vom Rat beschlossene Haushaltssanierungsplan sieht eine Anhebung des derzeitigen Hebesatzes von 590 Prozentpunkten um weitere 100 Punkte ab 2018 vor. Die Maßnahme soll den vom Land geforderten Haushaltsausgleich ermöglichen - und sorgte bei Eigentümern und Mietern gleichermaßen für stürmische Proteste. Darüber hinaus drohen weitere Anhebungen des Satzes.

"Wir haben die Vereinbarung, dass es nur einmal pro Ratsperiode zu einer Erhöhung kommen kann", betonte Kurzbach und schob der Bundesregierung den schwarzen Peter für die Situation zu. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) freue sich über den erzielten Haushaltsüberschuss, aber bei den Kommunen komme nichts davon an. In den Nachbarstädten Langenfeld und Hilden liegt der Hebesatz mit jeweils 380 Prozentpunkten deutlich unter dem Solinger Niveau, der Leichlinger Stadtrat hat inzwischen eine Erhöhung auf 550 Punkte beschlossen. In Duisburg hingegen betrug der Satz bereits im vergangenen Jahr 855 Prozentpunkte. "Jede Erhöhung der Grundsteuer ist auch eine Erhöhung der Miete", warnte Gastredner Erik Uwe Amaya, Verbandsdirektor von Haus & Grund Rheinland. Hoffnung im Hinblick auf die Steuerlast konnte der Oberbürgermeister den Gästen im Seniorenpark SenVital nicht machen: "Ich kann Ihnen nichts versprechen." Zuversicht vermittelte Kurzbach jedoch auf einem anderen Gebiet: Ungeachtet des Ärgers um den stockenden Abtransport des Bauschutts am Olbo-Gelände gebe es Fortschritte im Einsatz für das Einkaufszentrum "O-Quartier". "Wir sind zuversichtlich, in den nächsten Wochen eine Lösung präsentieren zu können."

Stadtdirektor Hartmut Hoferichter hob das Wachstum des Stadtteils und seine Anziehungskraft auf Zuzügler aus dem Umland hervor: So sei etwa die Hälfte der Menschen, die sich in den Neubaugebieten in Ohligs und Aufderhöhe niederlasse, aus Nachbarstädten wie Düsseldorf gekommen.

Ein Wachstum konnte auch der Eigentümerverein selbst vermelden: 1600 Mitglieder hat Haus & Grund Solingen-Ohligs aktuell. 2015 habe es 74 neue Anmeldungen gegeben. 20 Eigentümer seien zudem seit Jahresbeginn zum Verein gestoßen, sagte Max Schunke in seinem Jahresbericht. Auch in der näheren Zukunft setzt der Verein auf bewährte Kräfte: Jürgen Müller, bereits seit 36 Jahren im Vorstand, wurde einstimmig als stellvertretender Vorsitzender bestätigt - ebenso wie Wolfgang Alfter im Amt des Schatzmeisters.

Quelle: RP
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