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Ansichtssache
Ein sozialpolitisches Alarmzeichen

Solingen. Die Wahlbeteiligung ist bei der Stichwahl am Sonntag noch einmal gesunken. Das sollte der Politik in der Stadt zu denken geben. Denn hinter der Wahlverweigerung vieler steckt inzwischen eine Ablehnung des "Systems". Eine Einstellung, die das "System" auf lange Sicht gefährdet. Von Martin Oberpriller

Die 13,6 Prozent Wahlbeteiligung, die am Ende des Stichwahlsonntags im Wahllokal "Technisches Berufskolleg" zu Buche standen, sind gewiss nicht repräsentativ. Doch sie sind gleichzeitig kein absoluter Ausreißer nach unten, wie die einmal mehr insgesamt unbefriedigende Teilnahme an der OB-Wahl zeigt - und demzufolge ein nicht nur, aber auch sozialpolitisches Alarmsignal.

Weite Teile der Menschen in den ärmeren Stadtteilen - und die gibt es auch in Solingen - haben sich inzwischen von der Politik abgewandt. In manchen Quartieren hat sich die Einstellung festgesetzt, Politiker und Parteien könnten ohnehin nichts ändern. Das "System", so die verächtlich machende Umschreibung für Demokratie, kreise vornehmlich um sich selbst. Eine Entwicklung, die gefährlich ist. Denn jener Hang zum Fatalismus ist der beste Nährboden für Parallelgesellschaften jeder Art.

In den kommenden Wochen wird sich die politische Landschaft in Solingen neu sortieren. Das ist nachvollziehbar und nicht zu vermeiden, gilt es doch, durchaus wichtige Entscheidungen wie die Neuausschreibungen der vakanten Dezernentenstellen in die Wege zu leiten.

Der designierte OB Tim Kurzbach sagte gestern, fachliche Qualifikation müsse entscheidend sein. Darüber hinaus täte aber auch eine Frau der Verwaltungsspitze gut. Sicher richtig - nur allzu viel Zeit sollten sich die Verantwortlichen bei der Suche nicht lassen.

Denn zum einen drängen noch weitere, zum Beispiel eben sozialpolitische Probleme. Zum anderen würde ein endloser Streit um das (auch parteipolitisch) passende Personal aber zudem den verhängnisvollen Eindruck verstärken, "denen da oben" gehe es nur um ihr eigenes Wohl. Und das wiederum würde lediglich denen ins Konzept passen, die eine Spaltung wollen.

Quelle: RP
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