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Solingen
Etat-Ausgleich nur mit großer Anstrengung

Solingen. Finanzausschuss beschäftigte sich mit dem Haushalt 2018. Am Donnerstag entscheidet der Stadtrat. Von Uwe Vetter

Mehrere Stunden berieten die Mitglieder des Finanzausschusses gestern den Haushalt 2018, der am Donnerstag vom Stadtrat verabschiedet wird. Der Etat hat ein Volumen von rund 620 Millionen Euro - "und er muss mindestens ausgeglichen sein", erklärte Stadtkämmerer Ralf Weeke. Mögliche Überschüsse im Haushalt würden zum Schuldenabbau verwendet, ergänzte Weeke mit Blick auf den aktuellen Stand der Kassenkredite in Höhe von 522 Millionen Euro.

Alle vier Dezernenten und auch Oberbürgermeister Tim Kurzbach waren bei der Sitzung im kleinen Konzertsaal vor Ort. Weeke erläuterte den Politikern zunächst, dass der Haushalt mit einigen Risiken und Unbekannten behaftet sei. Steige beispielsweise das Zinsniveau, "dann fliegt uns der Haushalt um die Ohren", sagte der Kämmerer. Trübe sich die derzeit gute Konjunktur ein, wäre auch das für das städtische Zahlenwerk äußerst negativ.

Gleichwohl sehen die Zahlen leichte Überschüsse bei den Einnahmen ab 2019 vor. "Man muss aber sehen, dass alles auf des Messers Schneid steht", sagte Ralf Weeke und forderte von der Politik Haushaltsdisziplin. So werde das Controlling massiv verbessert, unzulässige Maßnahmen würden nicht umgesetzt. "Zum 1. Januar 2018 findet eine Zäsur statt, denn wir schaffen nur mit großer Anstrengung den Haushaltsausgleich", sagte der Kämmerer.

Er verwies zudem darauf, dass nur noch im kommenden Jahr Landesmittel in Höhe von 21,9 Millionen fließen werden. Danach reduzieren sich die Beiträge für die Stärkungspakt-Kommune Solingen auf 15,5 Millionen Euro beziehungsweise 6,5 Millionen Euro. 2021 muss Solingen den Haushaltsausgleich aus eigener Kraft stemmen. "Der Haushaltssanierungsplan muss von daher strikt eingehalten werden", sagte Ralf Weeke.

Der Solinger Finanzchef gab den Politikern bei den Haushaltszahlen für das laufende Jahr mit auf den Weg, dass das Defizit nicht wie vorgesehen 20 Millionen Euro, sondern voraussichtlich rund 30 Millionen Euro betragen werde. Ein negativer Einmaleffekt bei der Gewerbesteuer aus 2015 schlägt beispielsweise mit drei Millionen Euro zu Buche. Weeke sieht die Gewerbesteuereinnahmen im Jahresverlauf bislang zwar als gut an. Allerdings sei nun ein "leichtes Schwächeln" zu beobachten. 96 Millionen Euro an Einnahmen erhofft er sich hier.

Quelle: RP
 
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