Solingen Fairness-Leitlinien zur Bürgerbeteiligung entwickeln

Solingen · Auch vor dem Hintergrund der Theatertreppen-Diskussion will der Oberbürgermeister eine neue Beteiligungskultur.

An den 14 Stufen scheiden sich die Geister. Tausende Unterschriften wurde gegen die Theatertreppe zusammengetragen; andererseits kämpfen Anwohner und Geschäftsleute aus der Nordstadt für das Projekt, sammelten gut 7000 Euro. Damit zahlen sie den städtischen Eigenanteil aus eigener Tasche. Käme es zum Bürgerentscheid über die geplante Treppe am Theater und Konzerthaus kostet das wenigstens 50 000 Euro wegen des aufwändigen Abstimmungsverfahrens.

Gegner und Befürworter — wie ist das zu lösen? Vor diesem Hintergrund, der sich beispielsweise ebenso auf die Diskussion über die Ausweisung von Gewerbegebieten übertragen ließe, will Oberbürgermeister Norbert Feith Leitlinien zur mitgestaltenden Bürgerbeteiligung entwickeln. In der Sitzung des Haupt- und Personalausschusses am Dienstag nächster Woche kommt eine Vorlage zur "Beteiligungskultur" der Bürger auf den Tisch. "Demokratische Abstimmungs- und Entscheidungsprozesse sind anspruchsvoller geworden", heißt es. Damit sei die politische Diskussion um das, was dem "Gemeinwohl" dient, breiter und individueller geworden, aber auch unstrukturierter und nicht selten emotionaler. Die Diskussion in Internetforen unterstützt dies. "Fairness, Sachlichkeit und Respekt sind im Web in den Foren und Facebook-Gruppen oft Mangelware", hatte Feith unlängst bereits in seiner monatlichen Kolumne kritisiert.

Konzept ist, mit dem Stadtrat, der Verwaltung, aber auch den Bürgern Leitlinien einer "Beteiligungskultur" zu entwickeln. Da ein solcher Prozess erfahrungsgemäß rund ein bis eineinhalb Jahre dauert, könnte der Rat Ende nächsten Jahres beziehungsweise Anfang 2016 die Leitlinien beschließen, heißt es in der Verwaltungsvorlage zum zeitlichen Ablauf. Mindestens 35 000 Euro dürfte es kosten, die Leitlinien zu erarbeiten. Im Gegenzug verbindet sich damit das Ziel, unter Umständen teure Konflikte von Interessengruppen zu vermeiden und bei umstrittenen Projekten einen Konsens zu finden.

Bonn und Heidelberg haben bereits Rahmenbedingungen für eine verlässliche Bürgerbeteiligung geschaffen. Dies soll einbezogen werden bei der Erarbeitung eines Solinger Konzeptes, ebenso bereits bestehendes Bürgerengagement wie die Ehrenamtskarte.

(RP)
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