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Solingen
Hallenbad Vogelsang kann gebaut werden

Solingen. Bezirksregierung genehmigt städtischen Haushalt und Kredite über neun Millionen für Bad-Neubau. Von Martin Oberpriller

Es war die gute Nachricht, auf die die zuständigen Beamten im Rathaus schon seit Wochen gewartet hatten. Die Bezirksregierung Düsseldorf hat gestern Grünes Licht für den städtischen Haushalt 2016 gegeben. Und auch einem Neubau des Hallenbades Vogelsang steht nichts mehr im Weg. Denn parallel zur Etat-Genehmigung erreichte die Stadt auch ein Okay zur Aufnahme außerplanmäßiger Kredite für die Errichtung des Bades.

Dementsprechend erleichtert reagierte Kämmerer Ralf Weeke (SPD) auf das insgesamt 18-seitige Schreiben von Regierungspräsidentin Anne Lütkes. "Die Bezirksregierung erkennt unsere Bemühungen an", sagte Weeke am Donnerstag mit Blick auf die bisherigen Sparanstrengungen der Stadt Solingen, die im Jahr 2018 - erstmals seit Jahrzehnten wieder - einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren muss. Und auch Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) freute sich und kündigte an, den "eingeschlagenen Kurs", zu sparen, ohne "Substanz zu vernichten", in Zukunft fortsetzen zu wollen.

Gleichwohl sind mit der jetzt erfolgten Genehmigung des Haushalts sowie der Erlaubnis von Sonderkrediten - unter anderem 6,1 Millionen Euro in einer ersten Tranche für Investitionen an städtischen Gebäuden - im Rathaus noch lange nicht alle Sorgen beseitigt. Denn zum einen ermahnte Regierungspräsidentin Lütkes die Stadt eindringlich, den nun zugesprochenen Rahmen von neun Millionen Euro für den Bad-Neubau auf keinen Fall zu überschreiten. Und zum anderen schrieb die Bezirksregierung den Solinger Verantwortlichen einige durchaus unangenehme Worte ins sprichwörtliche Stammbuch.

So hat die Stadt insbesondere die steigenden Ausgaben für Sozialtransfers sowie die Kosten für Jugendliche im Auge zu behalten. Und zudem drängt die Bezirksregierung mit Vehemenz auf eine Sanierung der städtischen Beteiligungsgesellschaft Solingen (BSG). Es liege vor allem in der Hand des Stadtrats, die drohende Insolvenz der BSG als Dachgesellschaft unter anderem der Stadtwerke, der Bädergesellschaft sowie weiterer Stadttöchter zu verhindern, zitierte die Pressestelle der Stadt gestern aus dem Schreiben der Bezirksregierung. Kämmerer Weeke fühlt sich angesichts dieser Mahnung jedenfalls bestätigt: "Das kann ich nur unterstreichen".

Quelle: RP
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