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Solingen
Harte Kritik an Hartz IV in der SPD

Solingen. Partei will mit mehr Basisdemokratie verlorenes Vertrauen zurückgewinnen. Von Martin Oberpriller

Exakt 109 Genossen waren dem Ruf ihrer Partei gefolgt - was SPD-Chef Josef Neumann als gutes Zeichen verstanden wissen wollte. "Diese Beteiligung war prima", lobte Solingens oberster Sozialdemokrat dementsprechend gestern noch einmal ausdrücklich den Zuspruch, den die Mitgliederversammlung der SPD am Montagabend im Zentrum Frieden an der Wupperstraße erfahren hatte.

Wobei sowohl Neumann, als auch andere Sozialdemokraten in der Klingenstadt bewusst ist, dass dies nur der Anfang eines längerfristigen Prozesses gewesen sein dürfte, der die SPD zurückführen soll zu alten Erfolgen. Und der die über 600 Solinger Genossen nach Stand der Dinge unter anderen mit der eigenen Vergangenheit in Berührung bringen wird.

Etwa im Bereich der Sozialpolitik der zurückliegenden Jahre, der zum Auftakt der anstehenden Neuausrichtung ein weiteres Mal zeigte, dass die Partei, nicht nur in Solingen, innerlich hin- und hergerissen ist. "Es gab harte Kritik an Hartz IV", betonte SPD-Chef Neumann - wohlwissend, dass es für die Partei einer Existenzfrage gleichkommt, ihre einstigen Milieus zurückzugewinnen.

"Wir müssen aufpassen, dass wir nicht in die Bedeutungslosigkeit abrutschen", betonte Josef Neumann diesbezüglich in seiner Einführungsrede mit Blick auf viele ehemalige Wähler, die der SPD bei den vergangenen Wahlen - etwa wegen der Arbeitsmarktpolitik - den Rücken gekehrt hatten. Auch deshalb erarbeiteten die Mitglieder am Montag in fünf Gruppen erste Ansätze unter anderem zu den Themenbereichen Frauen sowie Digitalisierung. Die dabei entwickelten Vorschläge sollen nun analysiert werden, um Anfang kommenden Jahres als konkrete Konzepte weiterentwickelt zu werden.

Mit mehr Basisdemokratie und einer wieder stärkeren Verankerung in der Bevölkerung will die SPD Populisten sowie anderen Protestparteien, die 2017 in Solingen wie anderswo Stimmen dazugewonnen hatten, das Wasser abgraben. "Nötig sind zum Beispiel Projekte, bei denen Mitglieder, die bislang keine Funktionen innehaben, ganz gezielt mitwirken", umriss Parteivorsitzender Neumann die Zielrichtung. Mit der Versammlung am Montag sei ein erster Schritt in diese Richtung gemacht worden.

Quelle: RP
 
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