Solingen In zwei Monaten kam nur ein Flüchtling
Solingen · Das alte Finanzamt an der Goerdelerstraße ist als Notunterkunft des Landes zunächst aufgegeben worden.
Heute blickt die Stadt nach Düsseldorf. Vor dem Verwaltungsgericht wird geklärt, ob an der Neuenkamper Straße in Höhscheid ein Holzhaus für Flüchtlinge gebaut werden darf. Anwohner hatten die Rechtmäßigkeit der Baugenehmigung in Frage gestellt. Im Eilverfahren hatte die Stadt Solingen indes bereits Recht bekommen. Von daher sieht Ressortgeschäftsführer Dirk Wagner von der Stadtverwaltung dem Termin gelassen entgegen. "Wir haben dem Gericht signalisiert, dass wir zurzeit nicht die Absicht haben, dort ein Bauwerk zu errichten."
Wohl aber muss die Stadt Vorsorge treffen für den Fall der Fälle. Denn Wagner sieht beim Thema Flüchtlinge insbesondere zwei Unsicherheiten. Zum einen, wie sich die Situation in der Türkei entwickelt und eventuelle Ausweichrouten der Flüchtlinge entstehen. Zum anderen, wie sich der Familiennachzug der Flüchtlinge gestaltet. "Das Land NRW sagt jedenfalls, es ist noch nicht vorbei", sagt Wagner.
Entsprechend bereitet sich die Stadt vor. Gleichwohl bekam Solingen im November keinen einzigen Flüchtling zugewiesen. Im laufenden Monat war es laut Dirk Wagner lediglich einer. Insgesamt leben derzeit rund 2900 Flüchtlinge in der Klingenstadt. "1350 Verfahren sind abgeschlossen und mit Aufenthaltsberechtigungen versehen", sagt der Ressortgeschäftsführer des Oberbürgermeisters.
Von den rund 2900 Flüchtlingen durchlaufen etwa 1500 noch das Asylverfahren. Ein Großteil der Flüchtlinge, 1225 Personen, konnte bislang in Wohnungen untergebracht werden. Der Rest sei in "wohnungsähnlichen Unterkünften", wie auch die Holzhäuser, untergebracht. Zelte oder Turnhallen, wie noch im vergangenen Jahr, werden längst nicht mehr benötigt, um dort Flüchtlinge unterzubringen.
Etwas mehr als ein Jahr ist es her, als in der vom Land betriebenen Notunterkunft im alten Finanzamtsgebäude an der Goerdelerstraße die Aufnahmekapazitäten ausgereizt waren. Nachdem in den zurückliegenden Monaten aber weit weniger Flüchtlinge als noch in der zweiten Jahreshälfte 2015 nach NRW gekommen sind, hat das Land diese Notaufnahmestelle geschlossen. Die letzten Bewohner haben die Unterkunft - Eigentümer ist der Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) Nordrhein-Westfalen - Ende Juli verlassen, so dass die Einrichtung in der Innenstadt zum 1. August offiziell aufgelöst wurde. Wie das Gebäude aus den 50er Jahren mit den Meistermann-Fenstern in Zukunft genutzt werden soll, steht allerdings noch nicht fest. "Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb hat das Gebäude noch nicht von der Bezirksregierung zurückerhalten. Insofern läuft der Mietvertrag noch, obwohl das Haus jetzt leer steht", sagt BLB-Sprecherin Nicole Zander. Gewartet werde derzeit auf eine entsprechende Rückmeldung der Düsseldorfer Bezirksregierung, um das Gebäude vermarkten zu können. "Es werden hier verschiedene Varianten geprüft", sagte Nicole Zander gegenüber unserer Redaktion.
Somit verfügt das Land in der Klingenstadt aktuell lediglich über eine Unterkunft zur Erstaufnahme von Flüchtlingen, die auch genutzt wird. Nach den bisherigen Planungen soll das vom Deutschen Roten Kreuz in Ohligs betriebene Henry-Dunant-Dorf bis Ende 2017 in Betrieb bleiben. "Im Moment sind dort 91 Flüchtlinge untergebracht", sagt Dirk Wagner. Er und sein Team halten jedoch einen Puffer mit Unterkünften von bis zu 300 Plätzen im Stadtgebiet vor, um im Bedarfsfall gerüstet zu sein.
