Solingen Klare Mehrheit bekennt sich zur Treppe
Solingen · Sondersitzung des Rates im Walder Stadtsaal macht Weg zum Entscheid frei: "Jetzt sollen die Bürger entscheiden."
Die Treppe hat 14 Stufen, zwölf Meter ist sie am Fuß der Konrad-Adenauer-Straße breit, bis hoch zum Tickethäuschen des Theater und Konzerthauses erreicht sie eine Breite von 20 Metern. Für Material- und Herstellungskosten müsste eine Summe von 36 000 Euro aufgebracht werden, der städtische Eigenanteil im Rahmen dieses Teilprojektes der Verbesserung des Theaterumfeldes liegt bei etwa 7000 Euro. Den wollen allerdings Anwohner der Nordstadt bezahlen.
Seit Monaten scheiden sich an der Theatertreppe die Geister, gestern Abend im Walder Stadtsaal bekräftigte die Politik mit großer Mehrheit, an den Planungen zur Verbesserung des Theaterumfeldes festzuhalten - und stimmte für einen Bürgerentscheid zur Theatertreppe. Der Stadtrat trat somit in seiner Sondersitzung dem Bürgerbegehren, initiiert von der Initiative "Wir in Solingen", nicht bei. Über 10 500 Unterschriften wurden gegen die Theatertreppe gesammelt. Die Kosten zur Durchführung des Bürgerentscheids liegen nach Angaben der Stadtverwaltung bei rund 81 000 Euro, die Personalkosten sind hier noch nicht berücksichtigt.
Oberbürgermeister Norbert Feith informierte eingangs der Sondersitzung über den Verfahrensablauf und lud die Bürgerinitiative für heute um 14 Uhr zu einem Gespräch ein, um möglicherweise doch noch einen Konsens zu erreichen. "Unter Demokraten muss man in der Lage sein, stets miteinander zu reden", sagte Feith. Auch wenn die rechtlichen Grundlagen für einen Bürgerentscheid gegeben seien, "ist die Tür noch nicht zugeschlagen, die Züge müssen nicht aufeinander zurasen", so Feith.
Der Sprecher der Bürgerinitiative, Ulrich Göbeler, fand es indes "beschämend, dass die Sondersitzung des Rates überhaupt stattfindet". Er warf Politik und Verwaltung die "hohe Verschuldung der Stadt und Geldverschwendung vor" und forderte den Stadtrat dazu auf, "die Theatertreppe nicht zu realisieren". Dagegen verteidigte Planungsausschuss-Vorsitzender Waldemar Gluch (CDU) die gefassten Beschlüsse zur Verbesserung des Theaterumfeldes: "Eine richtige Entscheidung für die Stadt."
Bürgermeisterin Friederike Sinowenka (SPD) warf den Vorwurf der Steuergeldverschwendung zurück. "Wenn aber kein Kompromiss möglich ist, dann sollen die Bürger entscheiden", sagte die Bürgermeisterin in ihrer letzten Ratssitzung, "wir wollen einen fairen Dialog mit den Bürgern".
Grünen-Fraktionssprecher Manfred Krause sprach sich ebenso wie Martin Bender (BfS) für den Bürgerentscheid aus. Krause erklärte mit Blick auf die Bürgerinitiative, dass sie ökonomische Tatsachen verdrehe und auch keine gestalterischen Alternative aufzeige.
Aus den Reihen der Gestaltungsmehrheit bekam die Bürgerinitiative aber Unterstützung von der DSW. Fraktionsvorsitzender Gerd Schlupp forderte dazu auf, auf die Treppe zu verzichten und in einer Bürgerwerkstatt das Theaterumfeld neu zu gestalten und Einsparungen zu erreichen.
