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Solingen
Kompromiss zum Parken in der City

Solingen: Kompromiss zum Parken in der City
Auf dem Parkplatz Bergstraße bleibt die alte Regelung bestehen. FOTO: mak
Solingen. Gebührenpflicht an Heine- und Bergstraße zukünftig werktags von 9 bis 17 Uhr. Von Martin Oberpriller

Der monatelange Streit um das Anwohnerparken an der Heinestraße und der Bergstraße im westlichen Teil der Solinger Innenstadt scheint beigelegt. Das ist das Ergebnis einer Zusammenkunft vor Ort, zu dem sich gestern Morgen Vertreter der Stadt sowie mehrere Mitglieder der Bezirksvertretung (BV) Mitte getroffen haben.

"Wir haben einen Kompromiss gefunden", sagte später Bezirksbürgermeister Richard Schmidt (SPD). Demnach werden die Parkplätze auf den Randstreifen an der Heinestraße sowie an der Bergstraße im unteren Bereich demnächst nur noch von 9 bis 17 Uhr gebührenpflichtig sein, wie es von der Mehrheit in der BV aus SPD und CDU bereits seit längerer Zeit gefordert wird. Im Gegenzug dazu akzeptieren die Stadtteilpolitiker, dass die städtische Parkraumbewirtschaftung nicht allein von montags bis freitags, sondern an allen Werktagen, also auch samstags, gilt.

Damit haben sich beide Seiten aufeinander zubewegt, nachdem die Fronten zwischen Rathaus sowie BV zuletzt eher verhärtet gewesen waren. Der Grund: Die Bezirksvertretung hatte seit Anfang des Jahres gleich zweimal entschieden, die Gebührenpflicht auf montags bis freitags und dann auf die Zeiten von 9 bis 17 Uhr zu begrenzen. Doch die Stadt war diesem Ansinnen zunächst nicht nachgekommen, so dass Schilder bislang einen Ticketkauf an Werktagen zwischen 7 und 19 Uhr vorschreiben.

Die Politiker hatten in diesem Zusammenhang argumentiert, man wolle Anwohnern kostenfreies Parken über Nacht ermöglichen, während die Verwaltung auf die Option zum Kauf eines Anwohnerparkausweises verwiesen und angeführt hatte, man sei schon wegen eines bestehenden Ratsbeschlusses nicht in der Lage, einfach auf Geld zu verzichten.

"Zwar ist es mit der jetzt erfolgten Einigung den Nachbarn nicht gestattet, ihr Auto das gesamte Wochenende ohne Kosten abzustellen", sagte Bezirksbürgermeister Schmidt. Dennoch könnten alle Beteiligten mit der Lösung leben, betonte der Sozialdemokrat, der ferner klarstellte, der BV-Mehrheit sei es von Beginn an nicht darum gegangen, die Gebührenpflicht auf dem Parkplatz an der oberen Bergstraße zu ändern. Dort wird auch zukünftig die Regelung gelten, dass von Montag bis Samstag zwischen 7 und 19 Uhr Tickets zu ziehen sind.

Quelle: RP
 
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