Solingen Kurzbach Vorsitzender der bergischen SPD-Fraktion

Solingen · Erste Sitzung des 50 Köpfe zählenden Bergischen Regionalrates am morgigen Freitag im Haus Müngsten.

Tim Kurzbach, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Solingen, wurde bei der konstituierenden Sitzung in Haus Müngsten einstimmig zum ersten Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Bergischen Rat gewählt. Ebenfalls einstimmig wurden York Edelhoff, stellvertretender SPD-Ratsfraktionsvorsitzender in Remscheid, und seine Amtskollegin aus Wuppertal, Renate Warnecke, zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Am kommenden Freitag, 17. April, um 14 Uhr tritt im Haus Müngsten der Bergische Rat erstmalig zusammen. Ihm obliegt die demokratische Aufsicht der Bergischen Regionalen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft.

Entsprechend dem Ergebnis der letzten Kommunalwahl und der Verteilung der Einwohnerzahl der drei bergischen Großstädte setzt sich der Bergische Rat aus 50 Mitgliedern aus den Stadträten von Remscheid, Solingen und Wuppertal zusammen.

Auf der Tagesordnung der ersten Sitzung steht unter anderem die Wahl des/der Vorsitzenden und zweier Stellvertreter, der Entwurf einer Geschäftsordnung, der Wirtschaftsplan 2015 mit Fünfjahresplan und Personalplan, das regionale Breitbandkonzept sowie die neue Förderpeeriode und die Umsetzung des regionalen Strukturprogramms.

Tim Kurzbach hob die Bedeutung der Zusammenarbeit der drei bergischen Großstädte gerade für die Sozialdemokratie hervor: "Seit nun fast zwei Jahrzehnten sind die SPD-Fraktionen in den Stadträten von Remscheid, Solingen und Wuppertal der maßgebliche Motor einer guten nachbarschaftlichen Zusammenarbeit der drei bergischen Schwesternstädte. Unser Verständnis von Zusammenarbeit basiert auf dem Grundsatz des Handelns auf Augenhöhe."

Selbstverständlich hätten die drei Großstädte auch eigene und zum Teil unterschiedliche Interessen, aber: "Wenn diese klar definiert werden und in den Kontext der bergischen Zusammenarbeit eingebracht werden, ist das kein Widerspruch zur weiteren fruchtbaren Zusammenarbeit." Die Sozialdemokraten im Bergischen Rat seien sich aber völlig einig, "dass wir unsere Ziele für eine erfolgreiche Förderung durch Land, Bund und Europäischer Union gemeinsam klar definieren, fortschreiben und deutlich nach außen formulieren müssen", so der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bergischen Rat.

(red)
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