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Solingen
Läden öffnen in Mitte, Wald und Ohligs

Solingen. Lebensmittelgeschäfte, Baumärkte und Möbelanbieter bleiben Sonntag zu. Von Uwe Vetter

Der Haupt- und Personalausschuss und anschließend der Stadtrat in einer Sondersitzung machten gestern Abend den Weg frei für den verkaufsoffenen Sonntag am 4. Dezember. Dazu musste eine "ordnungsbehördliche Verordnung" aus dem Vorjahr geändert werden. 2015 hatte der Stadtrat acht verkaufsoffene Sonntage genehmigt, unter anderem den am kommenden Sonntag.

Allerdings sollten hier die Geschäfte im gesamten Stadtgebiet öffnen können. Der stadtweite verkaufsoffene Sonntag steht indes nicht mehr im Einklang mit dem Ladenöffnungsgesetz NRW.

Von daher klagte die Gewerkschaft Verdi gegen den Sonntagsverkauf am 4. Dezember in Solingen - wie zuvor schon in Nachbarstädten - vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf und bekam auch Recht. Gleichwohl machten sich Vertreter des Einzelhandelsverbandes und des Rathauses auf, mit Vertretern der Gewerkschaft einen Kompromiss zu finden. Der wurde vergangenen Freitag im Rathaus gefunden.

Danach dürfen die Geschäfte nun in der Stadtmitte, Wald und in Ohligs am Sonntag öffnen, weil hier in unmittelbarer Nähe Weihnachtsmärkte stattfinden. Die Märkte, so die Annahme, ziehen mehr Besucher in den jeweiligen Stadtteil, als es die geöffneten Geschäfte vermögen. Das ist nach neuester Rechtsprechung eine Grundvoraussitzung für die Genehmigung von verkaufsoffenen Sonntagen. Und die Ladenöffnung muss in räumlicher Nähe zum Markt stehen.

Nicht öffnen dürfen am 4. Dezember Lebensmittelhandel, Baumärkte, Möbelanbieter und Apotheken (außer bei Notdienst). Auch das ist Bestandteil des Kompromisses. Das führt dazu, dass im Einkaufszentrum Hofgarten am Graf-Wilhelm-Platz/Neumarkt zwar die Textil- und andere Geschäfte geöffnet sind, aber beispielsweise nicht Edeka Pauli.

Damit im kommenden Jahr alle Voraussetzungen für die Genehmigung von verkaufsoffenen Sonntagen in Solingen erfüllt sind, stimmen sich Gewerkschaft, Kirchen, Handel und Stadtverwaltung konkret ab. Für den 17. Januar ist überdies zusätzlich eine öffentliche Podiumsdiskussion in der Volkshochschule geplant. Der Rat kann voraussichtlich in der Sitzung am 9. Februar nach diesem breiten Beteiligungsprozess eine verbindliche Entscheidung über die verkaufsoffenen Sonntage 2017 treffen.

Quelle: RP
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