Solingen Nach Ostern werden Stimmzettel gedruckt
Solingen · Noch bis kommenden Montag, 7. April, können sich Parteien beziehungsweise Einzelbewerber beim Wahlamt melden, um bei der Kommunal- und Europawahl anzutreten, zudem für die Wahlen zum Zuwanderer- und Integrationsrat. Für alle drei Wahlen steht am Sonntag, 25. Mai, der Urnengang an, und Mike Häusgen, Leiter des Stadtdienstes Einwohnerwesen, geht davon aus, dass elf Parteien beziehungsweise Gruppierungen bei der Kommunalwahl antreten.
SPD, CDU, FDP, Grüne, BfS, Pro NRW, AfD, Piraten sowie der Einzelbewerber Nasser Firouzkhah im Kommunalwahlbezirk 11 (Nordstadt) haben bereits ihre Unterlagen komplett. Solingen-Aktiv und die Freie Bürger Union (FBU) um Ulrich Hohn lassen sich dagegen noch Zeit — "aber auch mit denen haben wir schon Kontakt gehabt", sagt Mike Häusgen.
Auch bei den Wahlhelfern ist Solingen bereits gut aufgestellt. "Wir haben rund 800 zusammen, einige Erfahrene könnten wir aber noch gut gebrauchen", sagt Mike Häusgen, der aber zuversichtlich ist, dass sich hier noch welche melden. Zumal auch der Anreiz erhöht worden ist, denn für die Wahlhelfer ist das sogenannte "Erfrischungsgeld" jetzt von 40 auf 50 Euro aufgestockt worden. Wahlvorstände bekommen 60 Euro als pausschale Entschädigung, damit ist beispielsweise auch das Abholen der Wahlunterlagen mit abgedeckt.
Liegen am 7. April alle Bewerbungsunterlagen inklusive Unterstützungsunterschriften neuer Bewerber vor — pro Wahlbezirk sind das für die Kommunalwahl zehn Unterschriften, bei Aufstellung einer Reserveliste mindestens 100, bei den Bezirksvertretungen sind es zwischen 15 und 33 Unterschriften, je nach Größe des Bezirks — kann auch das Wählerverzeichnis angelegt werden. "Direkt nach Ostern wird das geschehen", sagt Häusgen, "danach können Wahlscheine und Stimmzettel gedruckt werden." Briefwahl wird laut Mike Häusgen ab dem 28. April im Briefwahlbüro im Ohligser Bürgerbüro möglich sein.
Während die Kandidaten für die Kommunalwahl wohl auf einem DIN-A-4-Blatt passen, treten bislang 24 Parteien bei der Europawahl an. "Das ist aber noch offen. Sollte dies so sein, hat der Stimmzettel für die Europawahl eine Länge von 60 Zentimetern", sagt Mike Häusgen.
Für die Wahlen zum Stadtrat und die Bezirksvertretungen und auch die Wahl zum Zuwanderer- und Integrationsrat sind Personen ab 16 Jahren wahlberechtigt. Bei der Europawahl hingegen dürfen nur Personen teilnehmen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Rund 126 000 Solingerinnen und Solinger können ihre Kreuze auf den Stimmzetteln machen. Prozenthürden spielen bei beiden Wahlen keine Rolle.
Mit rund 250 000 Euro veranschlagt die Stadt Solingen die Kosten für die Wahlen am 25. Mai. "Für einen Wahlgang rechnen wir üblicherweise mit Kosten von 200 000 Euro", so Häusgen, "durch die Zusammenlegung von drei Wahlen sparen wir Geld, und einen Teil der Kosten für die Europawahl bekommet die Stadt Solingen erstattet."
