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Solingen
Nahverkehr: Grüne gegen weitere Einsparungen

Solingen. Für die Grünen hat der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) Priorität - allein schon wegen des Klimaschutzes, sagt Fraktionssprecher Enrique Pless. Mit Blick auf den 2013 erstellten Nahverkehrsplan, der damals mit großer öffentlicher Beteiligung zustande gekommen war, sehen Pless sowie die Ratsmitglieder Manfred Krause und Dietmar Gaida nun Ungemach durch die Verwaltung. Denn die will statt der auch mit dem Fahrgastbeirat verabredeten 200.000 Euro im Solinger Busfahrplan nun mehr als 600.000 Euro einsparen. "Dieser Vorstoß kam völlig überraschend und verstößt gegen das Haushaltskonsolidierungskonzept und den bestehenden Nahverkehrsplan", sagen die Grünen-Politiker.

Sie fordern deshalb, zunächst zu diskutieren und die Thematik erst in der Finanzklausur im Dezember zum Abschluss zu bringen. "So, wie es die Verwaltung jetzt will, geht es nicht", sagt Pless. "Wir wollen, dass das Angebot im Nahverkehr im bisherigen Umfang erhalten wird", sagt Dietmar Gaida. Über einzelne Linien könne man sicher reden.

Als Hauptargument, weiter im Busverkehr zu sparen, zieht die Verwaltung die Fahrgastzählung aus dem vergangenen Jahr heran. Danach habe man vier Prozent weniger Fahrgäste gezählt. Insgesamt 13 Kürzungsvorschläge wurden deshalb unterbreitet, darunter die Streichung der Kleinbuslinien. Die Ergebnisse der Fahrgastzählung werden von den Grünen indes bezweifelt. Völlig unberücksichtigt sei die massive Zuwanderung nach Solingen geblieben. "Ältere Personen sind auf einen funktionierenden Nahverkehr angewiesen", betont Dietmar Gaida zudem.

Im Bereich Verkehr der Stadtwerke Solingen, unterstreicht Manfred Krause, würde schon seit Jahren gespart. "Und es hat obendrein auch Einnahmeverbesserungen gegeben", sagt Manfred Krause. Er ist Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke und sieht im Verkehrsbereich im Geschäftsjahr 2015/2016 zwar unter dem Strich einen Verlust von 10,25 Millionen Euro - zunächst geplant waren 10,5 Millionen Euro -, bis 2019/2020 wird das Defizit laut aktuellem Wirtschaftsplan aber auf 9,3 Millionen Euro sinken. "Wer jetzt weitere Einsparungen fordert, der brüskiert das Beteiligungsverfahren", sagt Manfred Krause mit Blick auf die Vorgehensweise der Stadtverwaltung.

(uwv)
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