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Solingen
Noch keine Einigung über neue Flüchtlingshäuser

Solingen: Noch keine Einigung über neue Flüchtlingshäuser
Ein Blick in die DRK-Erstaufnahme-Einrichtung für Flüchtlinge in Ohligs. FOTO: Kempner, Martin
Solingen. Es ist ein Novum für die Solinger Politik. Weil sich die Mitglieder des Finanzausschusses  am Dienstagabend noch nicht auf den Bau von acht neuen Flüchtlingshäusern aus Holz einigen konnten, müssen die Politiker einen Tag vor Heiligabend noch einmal "nachsitzen". Von Martin Oberpriller

Nach seiner Sondersitzung am Dienstagabend kommt der Finanzausschuss am Mittwochabend erneut in nichtöffentlicher Sitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt: Der Startschuss zur Errichtung der neuen Unterkünfte, die ab dem Frühjahr im gesamten Stadtgebiet entstehen sollen und einen zweistelligen Millionenbetrag kosten werden.

Die Stadt will die Planungen möglichst schnell auf den Weg bringen, um genügend Raum für dauerhaft vom Land zugewiesene Flüchtlinge zu haben. In den Holzhäusern, für die zurzeit die Standorte gesucht werden, sollen - wie von unserer Redaktion am Montag berichtet - einmal bis zu 640 Menschen leben.

Darüber hinaus ist vorgesehen, in den nächsten Monaten den sozialen Wohnungsbau in Solingen anzukurbeln. Dafür sind weitere rund 33,5 Millionen Euro eingeplant. Ein entsprechender Antrag auf eine sogenannte Sonderkreditermächtigung wurde vonseiten der Stadt bei der zuständigen Bezirksregierung Düsseldorf bereits gestellt.

Die der Stadt Solingen längerfristig zugewiesenen und schon registrierten Flüchtlinge können nicht in den bestehenden Landes-Erstaufnahmestellen, etwa im Henry-Dunant-Dorf des DRK in Ohligs, untergebracht werden. Auch wenn diese Unterkünfte zeitweise leerstehen oder nur schwach besetzt sind, bleiben sie neu ankommenden Flüchtlingen vorbehalten, die kurzfristig nach ihrer Ánkunft in Deutschland über das Land verteilt werden müssen.

Die Erstaufnahme-Einrichtungen werden stets kurzfristig belegt. Für die Weihnachtsfeiertage werden in Solingen bis zu 600 Neuankömmlinge erwartet.

Mit einer Entscheidung des Finanzausschusses zum Bau der stadteigenen Holzhäuser wird für Mittwochabend gerechnet. Die Zeit drängt. Denn es müssen unter anderem Aufträge an mehrere Spezialunternehmen vergeben werden.

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