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Solingen
OB-Kandidaten bezogen Stellung

OB-Wahl 2015: Das sind die Kandidaten in Solingen
OB-Wahl 2015: Das sind die Kandidaten in Solingen FOTO: Kempner (Archiv)
Solingen. Gewerbeflächen: Die Oberbürgermeister-Kandidaten Frank Feller (CDU) und Tim Kurzbach (SPD/Grüne) diskutierten mit Vertretern der Bürgerinitiative "Rettet das Ittertal" im Walder Stadtsaal. Von Benjamin Dresen

Welche Position haben die OB-Kandidaten Frank Feller (CDU) und Tim Kurzbach (SPD/Grüne) zu den Gewerbeflächen am Rand des Ittertals? Um dies im Vorfeld der Wahl zum Oberbürgermeister am 13. September zu klären, hatte die Bürgerinitiative "Rettet das Ittertal" zur Podiumsdiskussion in den Walder Stadtsaal geladen. Moderiert von Gorden Wessel konfrontierten Dr. Cornelius Arendt und Christian Robbin die Spitzenkandidaten mit ihren Fragen.

Gegensätzliche Positionen vertraten Feller und Kurzbach bei der Fläche Piepersberg-West. Cornelius Arendt konfrontierte die Diskutanten mit dem Ergebnis eines Gutachtens des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV). Danach sei Piepersberg-West ökologisch von "besonderer Bedeutung", da hier die schmalste Verbindung zwischen den Tälern der Wupper und der Itter bestehe. "Die Politik wird sich ernsthaft damit beschäftigen müssen, wenn es Argumente dafür gibt, das zu ändern", so Frank Feller. Hierauf entgegnete Tim Kurzbach: "Das würde mich sehr überraschen, weil es der bisherigen OB-/CDU-Linie widerspricht. Ich werde als Oberbürgermeister nicht wortbrüchig werden, was mein Vorgänger Partnern zugesagt hat."

Christian Robbin betonte, er habe den Eindruck, die Ergebnisse der Bürgerbefragung zu Gewerbeflächen im Frühjahr würden von der Verwaltung nicht thematisiert und ignoriert. Die Bürger hätten sich hier mehrheitlich gegen die Erschließung neuer Flächen und für die Aktivierung von Brachen ausgesprochen. Tim Kurzbach betonte, in Zukunft transparente Leitlinien für Bürgerbeteiligungen einführen zu wollen. "Ich halte nichts von Beteiligungsverfahren, die den Namen nicht verdienen", entgegnete Feller.

In Bezug auf das Gesamtgutachten zum Ittertal, das alle Aspekte einer Gewerbeflächenansiedlung berücksichtigen soll, wirft Cornelius Arendt der Stadtverwaltung eine "Verschleppungstaktik" vor. Das Gutachten, ursprünglich für Herbst 2014 angekündigt, werde verzögert, um bei der Auslegung des Regionalplanes nicht als Entscheidungsgrundlage dienen zu können. "Als Oberbürgermeister würde ich erwarten, dass das Gutachten beim Ratsbeschluss zum Regionalplan vorliegt", betonte Tim Kurzbach. Frank Feller, 42 Jahre bei der Stadt beschäftigt, bekräftigte seinen zukünftigen Anspruch auf Einhaltung von gesetzten Fristen.

Die Fläche des potenziellen Gebietes Fürkeltrath II befindet sich zurzeit in Besitz des Bio-Landwirts Lutz Ischebeck. Dieser habe erklärt, sein Grundstück nicht verkaufen zu wollen, da dies seine Existenz vernichten würde. Die Option, zumindest den Bau einer Straße in dieses Gebiet per Enteignung durchzusetzen, lehnten Feller und Kurzbach entschieden ab.

Der CDU-Kandidat brachte mehrfach zum Ausdruck, zuerst bestehende Flächen und Brachen nutzen zu wollen, bevor neue Gebiete erschlossen würden. "Aber nur bestehende Flächen zu nutzen, reicht allein nicht aus."

Beide OB-Bewerber räumten mit Blick auf den Verlust von Gewerbeflächen an Discounter-Märkte ein, planungsrechtlich in Zukunft deutlich aktiver werden zu müssen, um eine weitere Expansion zu verhindern.

Quelle: RP
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