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Solingen
Offene Läden in Mitte, Wald und Ohligs

Solingen: Offene Läden in Mitte, Wald und Ohligs
Einen verkaufsoffenen Sonntag wird es am 4. Dezember von 13 bis 18 Uhr auch in Solingen geben. FOTO: kempner (Archiv)
Solingen. Verwaltung, Gewerkschaft und Einzelhandelsverband verständigten sich auf Kompromiss.

Wie bereits in Wuppertal und Remscheid ist jetzt auch für Solingen ein Kompromiss gefunden worden für den verkaufsoffenen Sonntag am 4. Dezember. Der sieht vor, dass die Geschäfte von 13 bis 18 Uhr geöffnet sein dürfen, und zwar in der Stadtmitte, in Ohligs und in Wald. Während der Sonntagseinkauf in Ohligs anlässlich des Weihnachtsdürpels unstrittig ist, müssen die Verwaltung und der Handelsverband für Mitte und Wald aber noch Daten aufbereiten, die Besucherfrequenzen zuverlässig prognostizierbar machen, ergänzt durch eine detaillierte Auflistung der betroffenen Geschäfte im jeweiligen Stadtteil.

Darauf verständigten sich gestern Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Rechtsdezernent Jan Welzel mit Vertretern der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi und dem Handelsverband. Ihr Ziel war es, eine einvernehmliche Lösung zu finden, die den Interessen von Gewerkschaften und Kirchen ebenso gerecht wird wie denen des Handels und der Besucher. Nicht öffnen dürfen Lebensmittelhandel, Baumärkte, Möbelanbieter und Apotheken (außer bei Notdienst).

Werden diese Voraussetzungen erfüllt, steht einem entsprechenden Ratsbeschluss in der eigens einberufenen Sondersitzung am kommenden Donnerstag, 1. Dezember, im Konzertsaal nichts mehr im Wege. Hier wird eine 2015 beschlossene Verordnung verändert. Der verkaufsoffene Sonntag am 4. Dezember war hier vor Jahresfrist stadtweit vom Stadtrat genehmigt worden. Jetzt beschränkt er sich auf Mitte, Ohligs und Wald.

Grund für den gestrigen Kompromiss war ein Beschluss des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf vom 18. November. Das Gericht stellte nach einer Verdi-Klage fest, dass ein stadtweiter verkaufsoffener Sonntag am 4. Dezember nicht in Einklang mit dem Ladenöffnungsgesetz NRW stehe.

(uwv)
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