Solingen Parteien bringen sich bei Dezernentensuche in Stellung
Solingen · Der designierte Solinger Oberbürgermeister Tim Kurzbach will keine Zeit verlieren. Die Probleme der Stadt seien zu drängend, als dass sie einen Aufschub - etwa bis zu seinem Amtsantritt am 21. Oktober - erlaubten, hatte der Sozialdemokrat bereits direkt nach seinem Sieg bei der OB-Stichwahl am Sonntagabend gesagt. Und aus diesem Grund will sich Kurzbach nun noch in dieser Woche ein erstes Mal mit den Vorsitzenden der im Solinger Stadtrat vertretenen Fraktionen treffen.
An dieser Unterredung der Fraktionsgranden dürfte dann für die SPD Iris Preuß-Buchholz teilnehmen. Die Landtagsabgeordnete war bislang die Vertreterin von Tim Kurzbach an der Spitze der SPD-Fraktion. Und nachdem die SPD-Ratsmitglieder am Montagabend in der Parteizentrale am Birkenweiher zu einer Sitzung zusammenkamen, wird immer wahrscheinlicher, dass Preuß-Buchholz ihren alten Chef demnächst als Fraktionsvorsitzende beerben könnte. Das verlautete im Anschluss an das Treffen aus SPD-Kreisen.
Andere Personalentscheidungen stehen indes noch aus - was wiederum dazu führt, dass sich die politischen Parteien in Stellung bringen. So forderte beispielsweise FDP-Fraktionsvorsitzender Ulrich G. Müller gestern, die "Ausschreibung und Auswahl der neuen Dezernentenstellen" müssten sich an den Anforderungen orientieren, die diese Ämter mit sich brächten. "Wir brauchen die Besten für Solingen", sagte Müller, der darüber hinaus betonte, die Parteizugehörigkeit eines möglichen Bewerbers sei zwar kein Aussschlusskriterium. Gleichwohl dürfe ein Parteibuch bei der Besetzung der Stellen nicht den Ausschlag geben.
Eine Äußerung, die bei der CDU Misstrauen schürt. In Unionskreisen wurde gestern die Vermutung laut, die Solinger FDP selbst schiele auf einen Posten innerhalb der Führungsriege im Rathaus, nachdem es die Partei im OB-Wahlkampf abgelehnt hatte, eine Empfehlung für den CDU-Kandidaten Frank Feller abzugeben.
Tatsächlich kursieren aber in der Politik auch noch andere Namen - darunter jener von CDU-Fraktionschef Jan Welzel. Der Christdemokrat würde nämlich eine Bedingung mitbringen, die bei der Neubesetzung zumindest einer der beiden offenen Dezernentenstellen im Solinger Rathaus unumgänglich ist. Einer der neuen Beigeordneten muss nach dem Weggang des studierten Juristen Robert Krumbein nach Dormagen die Befähigung zum Richteramt mitbringen - was bei Jurist Jan Welzel, der zurzeit als Geschäftsführer des Roten Kreuzes arbeitet, der Fall ist. Die CDU als stärkste Fraktion im Stadtrat hatte stets den Anspruch auf eine Dezernentenstelle erhoben, wobei inzwischen vielfach auch der Wunsch geäußert wird, endlich einmal eine Frau an die Solinger Verwaltungsspitze zu holen. Womit die Grünen in der sprichwörtlichen "Verlosung" sind. Ein Name, der in diesem Zusammenhang immer wieder genannt wird: Ursula Linda Zarniko.
