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Solingen
Politiker für Scheel-Platz vor Rathaus

Walter Scheel - Bilder aus seinem Leben
Walter Scheel - Bilder aus seinem Leben FOTO: dpa, rh jai
Solingen. Welcher Ort eignet sich am besten zur Erinnerung an den verstorbenen Alt-Bundespräsidenten? Mehrere Plätze stehen zur Auswahl. Favorit ist die große Fläche vor dem Solinger Rathaus. Unklar bleibt aber noch, wer am Ende entscheiden darf. Von Martin Oberpriller

Die Diskussion um ein würdiges Andenken für den Ende August verstorbenen Alt-Bundespräsidenten Walter Scheel nimmt immer mehr an Fahrt auf. So ist jetzt unter anderem auch der Bezirksbürgermeister von Mitte, Richard Schmidt (SPD), in die Offensive gegangen. Er fordert eine möglichst schnelle Benennung des Rathausplatzes nach dem in Solingen geborenen Ex-Staatsoberhaupt.

"Dieser Ort erscheint aus meiner Sicht am besten geeignet", sagte Schmidt am Mittwoch im Gespräch mit unserer Redaktion. Denn das weitläufige Areal vor dem Rathaus erfüllt eine Bedingung, die in den Augen des Bezirksbürgermeisters für das Gedenken an Alt-Bundespräsidenten von der FDP maßgeblich ist. "Der Platz bildet eine zentrale Stelle in der Stadt, an der die Erinnerung an Walter Scheel in Zukunft wach bliebe", betonte Schmidt.

Unterstützung erhält der Sozialdemokrat dabei von seinem Amtskollegen aus Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid, Marc Westkämper. Der CDU-Mann sprach sich gestern ebenfalls für den Rathausplatz in Mitte als neuen Walter-Scheel-Platz aus. Zwar betonte Westkämper, alternativ könne er sich eine Örtlichkeit in Scheels Heimat-Bezirk Höhscheid vorstellen. Und zudem sei auch eine Stelle in Ohligs denkbar. "Hierfür käme der Platz vor dem Hauptbahnhof in Frage", sagte Westkämper. Gleichzeitig unterstrich der Christdemokrat aber, der Rathausplatz sei "eine sehr gute Wahl".

Auf wenig Gegenliebe stoßen bei den Politikern hingegen Ideen, einen Ort, der schon seit langem einen Namen trägt, umzubenennen. "Der Alte Markt in der Innenstadt heißt immerhin seit Jahrhunderten so. Und deshalb wäre es dort wohl nicht sinnvoll, an Walter Scheel zu erinnern", gab Richard Schmidt zu bedenken, während Marc Westkämper allen Überlegungen eine Absage erteilte, dem Ohligser Marktplatz einen neuen Namen zu verpassen.

Die Stadt Solingen zeigte sich am Mittwoch offen für Vorschläge. "Umbenennungen von Plätzen oder von Straßen sind prinzipiell möglich", stellte eine Rathaus-Sprecherin klar. Gleichzeitig verwies sie jedoch auf formale Kriterien, die es zunächst einmal einzuhalten gelte. So habe etwa der Stadtrat im Jahr 2011 festgelegt, dass frühestens ein Jahr nach dem Tod einer Persönlichkeit über eine Widmung für den Verstorbenen entschieden werden dürfe.

Im Falle Scheels wäre ein Beschluss also ab dem 24. August 2017 möglich - wobei sich bereits abzeichnet, dass bis zu einer Um- beziehungsweise Neubenennung noch die eine oder andere Hürde zu überwinden ist. So bleibt einstweilen beispielsweise strittig, wer überhaupt befugt ist, eine Entscheidung zu treffen.

Während Richard Schmidt als Bürgermeister von Mitte davon ausgeht, dass letztlich jene Bezirksvertretung das Sagen haben wird, in deren Bereich die entsprechende Örtlichkeit liegt, vertritt die Stadt eine davon abweichende Meinung. Demnach wäre bei der Benennung eines Platzes beziehungsweise einer Straße nach dem Alt-Bundespräsidenten der Planungsausschuss am Zuge.

"Die Bezirksvertretungen sind nur in jenen Fällen zuständig, in denen die Angelegenheit allein von örtlicher Bedeutung ist", unterstrich die Sprecherin der Stadt die Haltung der Verwaltung. Doch davon könne im Zusammenhang mit einer Persönlichkeit wie Walter Scheel keine Rede sein, hieß es am Mittwoch aus dem Solinger Rathaus.

Richard Schmidt bleibt in der Sache hingegen bei seiner Auffassung. "Die Benennung von Straßen und Plätzen fällt ganz eindeutig in den Zuständigkeitsbereich der Bezirksvertretungen. Dies ist sozusagen eine ihrer ureigensten Aufgaben", sagte der SPD-Bezirksbürgermeister.

Quelle: RP
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