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Solingen
Positive Signale für Scheuren-Anschluss

Solingen. In der nächsten Sitzung des Planungsausschusses Ende August soll die Verwaltung über die Machbarkeit einer Anbindung des Gewerbegebietes an die Viehbachstraße berichten. CDU und Grüne forcieren ihre Bemühungen. Von Guido Radtke

Es existieren diverse Planungen in Solingen mit dem Status eines Dornröschensschlafs. Eine davon ist die Anbindung des Gewerbegebietes Scheuren an die Viehbachtalstraße, um die extreme Belastung durch den Schwerlastverkehr in den angrenzenden Wohngebieten zu reduzieren. Nach Gerd Schlupp (damals DSW, heute Piraten-Partei) vor drei Jahren und zuletzt den Grünen im Juli 2013 unternehmen in diesen Wochen die CDU und ihr Oberbürgermeisterkandidat Frank Feller einen neuerlichen Anlauf, dem langjährigen Wunsch aus Kreisen der expandierenden Unternehmen rund um die Martinstraße nach einer verbesserten Verkehrsinfrastruktur zu erfüllen.

"In den vielen Gesprächen hat dieses Thema stets hohen Stellenwert gehabt." Frank Feller habe Unterstützung zugesagt, zugleich aber auch signalisiert, dass bei einer Anbindung des Gewerbegebietes in Fahrtrichtung Ohligs nur schwer mit einer finanziellen Beteiligung des Landes zu rechnen sei. "Andererseits werde es mit Sicherheit in Düsseldorf anerkannt, wenn die Unternehmer in Vorleistung treten." Feller betont, dass das Projekt stemmbar sei, wenn sich die Firmen daran beteiligen. Die Bereitschaft sei bei lediglich einer Ausnahme vorhanden. "Der Zu- und Abfluss wäre über die Eigentumsverhältnisse bei den Grundstücken gut zu regeln", urteilt Frank Feller. "Eine Umsetzung 2016 wäre eine Perspektive."

Am 24. August steht die Scheuren-Anbindung auf der Tagesordnung des Planungsausschusses. Der Antrag der CDU beruft sich auf eine Informationsvorlage aus dem Juli 2013 und die von der Verwaltung angekündigte Machbarkeitsstudie. Ein Schritt, der von der Grünen-Fraktion begrüßt wird, die selbst die Verwaltung um einen Sachstand der Umsetzung ihres damaligen Ratsantrages inklusive der Ergebnisse des Gutachtens bitten wollte. Die SPD um den Fraktionsvorsitzenden und OB-Kandidaten Tim Kurzbach ("Wir wollen die Anbindung") scheint das Projekt ebenfalls aufgeschlossen zu betrachten.

Waldemar Gluch, planungspolitischer Sprecher der CDU, zeigt sich erfreut über die Tatsache, dass sich auch die Grünen für einen Anschluss des Industriegebiets Scheuren an die Viehbachtalstraße aussprechen: "Die Grünen zeigen einen - in anderen Fragen eher seltenen - Pragmatismus. Vielleicht schließen sich ja auch noch andere Parteien dem wichtigen Vorhaben an". Der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) stellt heraus, dass die Gewerbesteuer-Zahlungen der Solinger Unternehmen einen wesentlichen Teil der städtischen Einnahmen darstellen. "Die Politik tut gut daran, zur Standortsicherung berechtigte Anliegen der Unternehmen aufzugreifen."

Quelle: RP
 
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