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Solingen
Postentausch im Rathaus
Solingen: Postentausch im Rathaus
Ralf Weeke soll sich um die städtischen Finanzen kümmern. FOTO: Martin Kempner
Solingen. CDU und SPD wollen die Verwaltungsspitze umstrukturieren. Kämmerer Ernst Schneider soll die Dezernentenriege Richtung Beteiligungsmanagement verlassen. Für ihn soll sich Ralf Weeke um die städtischen Finanzen kümmern. Von Andrea Röhrig/or

Die Verwaltungsspitze wird in den kommenden Jahren ein völlig neues Gesicht erhalten. Zwei weitere Personalien verkündete gestern die CDU-SPD-Koalition: Ralf Weeke (SPD) – noch Ordnungsdezernent – soll sich ab 1. Juli 2008 ausschließlich um die Solinger Finanzen kümmern. Der derzeitige Stadtkämmerer Ernst Schneider (CDU) wird Geschäftsführer des neu aufgestellten Beteiligungsmanagements – rutscht also aus der Dezernentriege.

Beide Betroffenen hätten Zustimmung signalisiert, teilten gestern für die CDU Bernd Krebs und Fabian Kesseler sowie für die SPD Ernst Lauterjung und Dr. Hans-Joachim Müller-Stöver mit. In einer ersten Reaktion erklärte Weeke gegenüber unserer Zeitung: „Wenn mich der Rat wählt, werde ich diese interessante und schwierige Aufgabe gern wahrnehmen.“ Allen weiteren Spekulationen mit Blick auf eine Oberbürgermeisterkandidatur 2009 erteilte er aber eine Absage.

Und Schneider, dessen Amtszeit als Kämmerer bis 2012 gelaufen wäre, lässt sich seine Weglobung quasi vergolden: Bei der Stadttochter erhält er einen Vertrag bis 2014 zu finanziell verbesserten Konditionen. Eine Rückstufung sieht der scheidende Kämmerer nicht: „Die Beteiligungen sind wichtig. Und vielleicht kommen ja noch einige hinzu.“

Anlass, das Personalkarussell anzudrehen, ist das freiwillige vorzeitige Ausscheiden von Sozialdezernent Günter Smentek zum 1. Oktober diesen Jahres (wir berichteten). Allerdings wäre dessen Vertrag eh im kommenden Jahr ausgelaufen.

Es soll nun aber nicht beim Aufrücken von Ralf Weeke auf Schneiders Stuhl bleiben. Zwei neue Dezernenten sollen im kommenden Jahr ihren Dienst beginnen: Ebenfalls zum 1. Juli 2008 der Beigeordnete für Schule, Jugend, Sport und Kultur mit Vorschlagsrecht für die CDU; drei Monate später zum 1. Oktober soll ein neuer Ordnungsdezernent kommen, den die SPD benennen darf. Damit würde die Sparvorgabe des Regierungspräsidenten erfüllt, eine Dezernentenstelle zwölf Monate unbesetzt zu lassen. Mit dieser Ressortverteilung ist eines klar: das Dezernat von Hartmut Hoferichter, der einst auf FDP-Ticket kam, soll entzerrt werden. Hoferichter, dessen – wie es gestern hieß – gesicherte Wiederwahl im Februar 2009 ansteht, bleibt Erster Beigeordneter und damit die Vertretung für Oberbürgermeister Franz Haug. Aus seinem Ressort verschwinden die Schulen, auch wenn er, waren sich die vier Politiker einig, das „hervorragend gemacht habe und ihm die Schulen sicherlich nachtrauern werden“. Der Bereich würde besser zur Jugend passen, waren sich die Verhandlungsführer von Schwarz und Rot einig und schufen damit das Super-Dezernat mit den Bereichen Schule, Jugend, Sport und Kultur.

Das hat sich die Union unter den Nagel gerissen. Sie hat das Besetzungsrecht für den Posten. Bernd Krebs und Fabian Kesseler beteuerten, noch keinen Kandidaten dafür im Auge zu haben. Allerdings haben sie sich in den Verhandlungen mit der SPD durchgesetzt, dass die Genossen einen Mann oder eine Frau werden präsentieren müssen, der oder die den Zusatz allgemein höherer Verwaltungsdienst hat. Ein kleiner Hinweis, dass die CDU doch schon jemand Bestimmtes im Auge hat.

Die SPD will sich beizeiten auf die Suche nach ihrem Dezernenten begeben. Der soll per Ausschreibung gesucht werden. Ob sich einer der beiden Koalitionäre als Gewinner oder gar als Verlierer der Verhandlungen fühlt ? Allgemeines Kopfschütteln. Zwar hat die CDU einen Dezernenten-Posten an die SPD verloren und damit nur noch einen Beigeordneten – mit dem Dezernat Schule, Jugend, Sport und Kultur nun aber ein Super-Dezernat mit viel Außenwirkung.

Quelle: RP
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