Solingen Rat beschließt Haushalt mit großer Mehrheit

Solingen · Der Stadtrat hat gestern Abend den städtischen Haushalt angenommen. Im Theater und Konzerthaus stimmten CDU, SPD, FDP, BFS, FBU sowie die Mehrheit der Grünen für den Etat, der ein Defizit von 30 Millionen Euro aufweist.

Die Linke und Vertreter der anderen Gruppen lehnten den Entwurf genauso ab wie die die grünen Ratsherren Manfred Krause und Dietmar Gaida. Gaida begründete das Nein mit der Festschreibung des Minus bei den Verkehrsbetrieben auf neun Millionen Euro. Der Haushalt sieht unter anderem Millioneninvestitionen in Schulen vor. Weiter soll die Umwandlung des Heidebades in ein Naturbad geprüft werden. Und es wurde das neue Sicherheitskonzept auf den Weg gebracht.

(or)
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