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Solingen
Solingen steht vor Marathon-Jahren

Solingen: Solingen steht vor Marathon-Jahren
Oberbürgermeister Tim Kurzbach sieht auf die Stadt im neuen Jahr sowie in der weiteren Zukunft große Herausforderungen zukommen. FOTO: Köhlen
Solingen. Das Grußwort des Oberbürgermeisters zum Jahreswechsel hat Tradition. Dieses Jahr wendet sich erstmals Tim Kurzbach an die Bürger. Der OB sieht Solingen auf einem guten Weg. Wir machen bei wichtigen Punkten den Faktencheck. Von Martin Oberpriller

Flüchtlinge Weit über 2000 Flüchtlinge leben zurzeit in der Klingenstadt. Und man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass die Zahl weiter steigt. Eine gewaltige Herausforderung, findet auch der Oberbürgermeister. Er sieht die Stadt gut gerüstet. "Inzwischen lassen sich die Initiativen in den Stadtteilen, Kirchengemeinden, Sportvereinen, Nachbarschaften gar nicht mehr aufzählen, die anpacken und helfen", lobt Tim Kurzbach die vielen Freiwilligen. Doch diese Bürger allein können die mit dem Flüchtlingszuzug einhergehenden Probleme genauso wenig lösen wie die Stadt selbst. "Es bleibt unendlich viel zu tun", sagt der Oberbürgermeister - sicher auch mit Blick auf Bund und Land. Neben mehr finanzieller Hilfe ist von dieser Seite auch ein Konzept gefragt, wie die zu uns kommenden Menschen in Schule, Ausbildung, Job - ja im ganz normalen Alltag - schnell integriert werden können.

Zusammenhalt

Kurzbach vergleicht Integration mit einem "Lauf", der vom "Sprint in den Marathon" übergeht. Ein Marathon, möchte man hinzufügen, der querfeldein geht. Soll heißen, es gibt Stolperfallen - und Zuschauer, die warten, dass die Läufer ins Straucheln geraten. Leider auch in Solingen. Die Diskussion um eine mögliche Flüchtlingsunterkunft am Schrodtberg war ein Vorgeschmack auf das, was noch kommen könnte - aber nicht kommen muss. Kein Zweifel: Es gibt Versuche, die Flüchtlingsfrage zu instrumentalisieren, um rechtsradikales Gedankengut "salonfähig" zu machen. Es wird 2016 also eine der zentralen Aufgaben sein, dies zu verhindern. Das bedeutet, sich den Extremisten in der öffentlichen Diskussion immer wieder entgegenzustellen. Und gleichzeitig: die Sorgen der normalen Leute ernst zu nehmen, Probleme (sollten sie auftreten) ohne Tabus zu benennen und sie über politische Maßnahmen zu lösen.

Diskussionskultur

Nur so bleibt der gesellschaftliche Zusammenhalt in Solingen erhalten. Der OB denkt in diesem Zusammenhang an seine Amtskette, die aus vielen Gliedern besteht, von denen "jedes dieser Glieder gebraucht wird". Keines darf brechen. Oder konkret gesprochen: Niemand darf sich aus der Verantwortung ausklinken. Da ist die Stadtgesellschaft gefordert, die Kurzbach zum Beispiel auch über eine verstärkte Bürgerbeteiligung zum Mitmachen animieren will. Wobei der Oberbürgermeister natürlich weiß, dass dazu eine funktionierende Verwaltung nötig ist: mit zwei neuen Dezernenten und einem "offenen Rathaus". Der OB wünscht sich gleichzeitig für die Politik "sachliche Debatten". Verständlich aus seiner Sicht als Stadtoberhaupt. Allerdings: Emotionslos sollten die Diskussionen auch nicht sein. Denn Politik in einer Demokratie bedeutet nun mal Streit, der keineswegs bisweilen "jede gute Entwicklung blockiert", wie Tim Kurzbach in seinem Grußwort schreibt.

Zukunftsprojekte

Im Gegenteil. Wenn es um Zukunftsprojekte geht, sind Auseinandersetzungen unvermeidlich. Der Oberbürgermeister nennt einige Themen, die bereits angestoßen wurden oder im neuen Jahr angegangen werden - und um die es zuvor durchaus teilweise Streit gab. Die Sanierung von Schloss Burg, das Zentrum für verfolgte Künste, der Hochwasserschutz in Unterburg, das Galileum, das Rasspe-Areal sowie weitere Gewerbegebiete: All dies sind Dinge, die die Stadt voranbringen sollen. Und die doch noch lange nicht ausreichen, um Solingen zukunftsfest zu machen, wie auch Tim Kurzbach betont. Denn 2016 warten weitere Aufgaben. Investitionen in Bildung, Infrastruktur sowie "Digitalkompetenz" gilt es laut Kurzbach im neuen Jahr anzuschieben.

Finanzen

Was zu guter Letzt zu einem Solinger Dauerbrenner-Thema überleitet, zu den Stadtfinanzen. Wie sein Vorgänger Norbert Feith hält Tim Kurzbach am Ziel des ausgeglichenen Haushalts bis 2018 fest. Doch bis dahin sind es inzwischen nur noch zwei Jahre - und angesichts neuer Herausforderungen wird es eines großen Durchsetzungsvermögens gegenüber Bund und Land bedürfen, um das Ziel zu erreichen.

Fazit

Der OB gibt unumwunden zu, er hätte sich für seine Amtszeit einen "ruhigen Beginn" gewünscht. Aber Kurzbach ist als gebürtiger Solinger auch Realist genug, um nüchtern nachzuschieben: "Das sollte nun mal nicht sein". Und wird sich wohl auch nicht ändern. Denn am Horizont tauchen bereits neue Herausforderungen auf: Wie geht es mit den städtischen Beteiligungen weiter? Wie wird Solingen verkehrstechnisch fit für die Zukunft? Keine Frage, die Stadt steht 2016 und danach vor wahren "Marathon-Jahren". Der Oberbürgermeister und andere Verantwortungsträger werden einen langen Atem benötigen.

Quelle: RP
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