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Solingen
Zwei Verkaufssonntage stehen auf der Kippe

Solingen: Zwei verkaufsoffene Sonntag 2017 stehen auf der Kippe
Verkaufsoffene Sonntage sind immer zusätzliche Magnete für die Besucher von festen. FOTO: Köhlen
Solingen. Handelsverband und Verdi konnten sich bislang nicht über offene Geschäfte zum Brückenfest und beim Weihnachtsmarkt Mitte einigen. Von Uwe Vetter und Martin Oberpriller

Es war das passende Geschenk zum 120. Geburtstag der Müngstener Brücke gewesen. Im Februar hatte die Bahn bekannt gegeben, dass beim kommenden Brückenfest im Oktober 2017 erstmals seit Jahren wieder Dampfloks über das historische Bauwerk zwischen Solingen und Remscheid fahren dürfen. Doch bei den Einzelhändlern in der Klingenstadt ist die gute Laune über diese Nachricht mittlerweile eher getrübt.

Denn ob beim Brückenfest die City-Geschäfte öffnen können, ist bislang vollkommen unklar. Und auch der verkaufsoffene Sonntag zum Weihnachtsmarkt in der Stadtmitte steht auf der Kippe. So brachte ein Runder Tisch, der in der vergangenen Woche mit der Stadt Solingen, dem Einzelhandelsverband NRW, der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sowie anderen Institutionen stattfand, noch keine Einigung.

Der Hintergrund: Die grundsätzlichen Positionen von Handelsverband und Gewerkschaft liegen nach wie vor sehr weit auseinander - wobei vor allem die unterschiedlichen Auffassungen darüber, inwieweit die Feste selbst mehr Besucher als die Verkaufssonntage anziehen, einer Kompromissfindung im Wege stehen.

Zwar signalisierten beide Seiten gestern, prinzipiell zu einer Lösung bereit zu sein. Doch parallel machten sowohl Verdi, als auch der Einzelhandelsverband deutlich, dass es aus ihrer jeweiligen Sicht sprichwörtliche Schmerzgrenzen gebe. Während zum Beispiel die Geschäftsführerin des unter anderem für Solingen zuständigen Verdi-Bezirks Rhein-Wupper, Sabine Hilgenberg, unterstrich, die von den Einzelhändlern zuletzt vorlegten Vorschläge seien für die Gewerkschaft "nicht verhandlungsfähig", betonte Ruth Deus vom Einzelhandelsverband, gerade anlässlich des Brückenfestes bereits ein durchaus schlüssiges Konzept vorgelegt zu haben.

"Wir planen eine Charity-Veranstaltung in der gesamten City", sagte Deus am Mittwoch im Gespräch mit unserer Redaktion - und stellte bei dieser Gelegenheit klar, dass aus ihrer Sicht die Zeit inzwischen dränge. Immerhin, so Deus, bedürfe die Organisation der verkaufsoffenen Sonntage in Bezug auf Werbung und Personaleinteilung eines langen Vorlaufs.

Dementsprechend setzt der Einzelhandelsverband darauf, die Ende April vertagten Gespräche am Runden Tisch bald fortzusetzen. "Wir warten augenblicklich darauf, dass uns Verdi, wie verabredet, bis Ende dieser Woche eine Liste mit Punkten zusendet, die nach dem Dafürhalten der Gewerkschaft noch zu klären sind", berichtete Ruth Deus gestern.

Inwieweit letztendlich eine Einigung erzielt wird, ist indes weiter ungewiss. Denn speziell beim Brückenfest vertritt Verdi die Auffassung, wonach die Geschäfte höchstens in Ohligs mit dem Hauptbahnhof als Haltepunkt für die Dampfloks geöffnet werden könnten, derweil die entsprechenden Einkaufszonen in der Innenstadt von den Stationen Grünewald sowie Mitte auf jeden Fall zu weit entfernt seien. Was wiederum zur Folge hat, dass es bei der nächsten Stadtratssitzung am 18. Mai definitiv noch keinen Beschluss der Politik zu möglichen Verkaufssonntagen beim Brückenfest und beim Weihnachtsmarkt in der City geben wird.

"Es besteht ein weiterer Abstimmungsbedarf", fasste eine Sprecherin der Stadt am Mittwoch den Stand der Dinge aus Sicht der Verwaltung zusammen. Dabei ist den Verantwortlichen im Rathaus in erster Linie daran gelegen, einen gerichtsfesten Kompromiss zu erreichen. "Es hilft uns eben nichts, eine Solinger Lösung zu finden", betonte Rechtsdezernent Jan Welzel. Vielmehr, so Welzel, sei es notwendig, jetzt eine "rechtskonforme Einigung" zu erzielen, die später auch bei eventuellen Klagen Bestand habe.

Denn tatsächlich werden andere Städte zurzeit immer wieder von Gerichten "zurückgepfiffen", wenn es um die Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen geht. So stoppte das Verwaltungsgericht Düsseldorf erst in dieser Woche den für nächsten Sonntag in Benrath vorgesehenen Verkaufssonntag aus Anlass des dortigen Maifestes. Die Begründung: Es fehle eine schlüssige Besucherprognose.

Quelle: RP
 
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