Im Blickpunkt Landtagswahl 2017 Solinger CDU ist wieder die stärkste Partei

Solingen · Union liegt deutlich vor der SPD. Moritz (CDU) und Neumann (SPD) holen die Solinger Direktmandate. FDP gewinnt hinzu, Grüne verlieren.

Die abschließende Wahlkampfaktion der Solinger CDU startete am Sonntagmorgen in aller Herrgottsfrühe. Im Stadtbezirk Mitte verteilten Parteimitglieder ab 5.30 Uhr Brötchen. Ein Engagement bis zur sprichwörtlich letzten Minute, das schließlich Früchte trug. Denn nachdem die Christdemokraten bei der Landtagswahl 2012 mit nur 23,2 Prozent der Zweitstimmen ein historisch schlechtes Resultat erzielt hatten, ist die Union nach dem Urnengang von gestern wieder die landespolitisch stärkste Partei in der Klingenstadt.

Mit 31,0 Prozent (bei 106 von 107 Schnellmeldungen gestern Abend) landete die CDU vor der SPD, die auf 29,8 Prozent kam und rund 7,6 Prozentpunkte im Vergleich zur Wahl 2012 verlor. Der dritte Platz ging an die FDP, die wie die Union dazugewinnen konnte und knapp 14 Prozent erhielt. Als viertstärkste Kraft ging die AfD durchs Ziel, die aus dem Stand heraus 8,0 Prozent holte, während die Grünen auch in Solingen die klaren Verlierer der Landtagswahl sind. Für sie reichte es lediglich noch zu 6,3 Prozent der Stimmen, was im Vergleich zu 2012 ein Minus von 5,5 Prozentpunkten sowie Rang fünf bedeutet. Die Linke wiederum schaffte in der Klingenstadt 5,6 Prozent (plus 3,1 Prozentpunkte), derweil die Piraten seit gestern auch in Solingen keine Rolle mehr spielen (1,2 Prozent).

Dabei errang die CDU in der Stadt aber nur ein halben Sieg. Zwar gelang es ihrem Direktkandidaten Arne Moritz im Wahlkreis 34 (Solingen I), Marina Dobbert als Herausforderin von der SPD klar zu besiegen. Auf Moritz entfielen 37,5 Prozent der Erststimmen, während sich für Dobbert 31,5 Prozent der Wähler entschieden. Im Wahlkreis 33 (Wuppertal III / Solingen II) verteidigte hingegen SPD-Parteichef Josef Neumann - trotz starker Verluste im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren - mit 36,0 Prozent sein Mandat. CDU-Kandidat Kai Sturmfels landete in diesem Wahlkreis, zu dem Gräfrath und Teile Walds gehören, bei 33,1 Prozent .

Da Marina Dobbert aufgrund eines vorderen Listenplatzes 21 noch Chancen hat, doch ins Parlament einzuziehen, könnte die SPD im neuen NRW-Landtag am Ende zwei Abgeordnete stellen - und somit einen mehr als die Union beziehungsweise die Grünen, deren Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann ebenfalls wieder ins Parlament einzieht. Gleichwohl ist die Solinger CDU, zusammen mit der FDP, die klare Siegerin des Wahlabends. "Ich bin sehr froh, dass die emotionalen Kampagnen der SPD beim Wähler nicht angekommen sind", sagte CDU-Parteivorsitzender Sebastian Haug, der betonte, der "Schulz-Effekt", auf den die SPD gesetzt habe, sei verpufft.

"Landespolitische Themen wie die Staus und der Unterrichtsausfall an den Schulen haben den Ausschlag gegeben", bilanzierte Haug, der sich hierin mit Arne Moritz einig wusste. "Unsere Themen, das hat man an den Wahlkampfständen gemerkt, haben die Menschen bewegt", sagte Moritz gestern Abend. Eine Einschätzung, die - in umgekehrter Form - die Sozialdemokraten teilten.

"Seit zwei Wochen war zu merken, dass sich der Trend dreht", bemerkte Marina Dobbert, die sich wie Josef Neumann über den Wahlausgang enttäuscht zeigte. "Wir sind nicht offensiv genug gewesen. Jetzt muss sich die Landes-SPD ganz neu aufstellen und klare Kante zeigen", forderte der Solinger Parteichef, der betonte, nun müssten CDU und FDP liefern. Einen Ball, den sein unterlegener CDU-Kontrahent Kai Sturmfels aufnahm. "Wir werden Änderungen herbeiführen, etwa beim Viehbachstraßen-Anschluss Scheuren", sagte Sturmfels, während der liberale Direktkandidat in Solingen I, Horst Janke, nach seinem guten persönlichen Ergebnis (9,4 Prozent) den Blick nach vorne richtete: "Das Resultat ist Verpflichtung für uns. Ab sofort geht der Bundestagswahlkampf los".

Für die Grünen war die Landtagswahl eine "Enttäuschung". Man sei mit eigenen Themen wie Schule und Umwelt nicht durchgedrungen, sagte der Solinger Fraktionssprecher Enrique Pless. Die prominenteste Vertreterin der Partei, die stellvertretende Ministerpräsidentin und Schulministerin Sylvia Löhrmann, erklärte noch am Wahlabend, für keine Parteiämter mehr zur verfügung zu stehen.

(or)
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