Kommunalpolitik Halbzeitbilanz SPD: Bei Bahn und Bildung auf Überholspur
Solingen · "Bergfest" im 2014 gewählten Rat: Die SPD verweist auf viele Investitionen etwa in die Bildung und will bis 2020 weitere Anstrengungen. Die können aber nicht nur aus Solingen kommen. In Sachen Verkehr ist die Stadt von Anderen abhängig.
Jahrelang gehörte Iris Preuß-Buchholz mit zu den Leidtragenden. Denn bis zu diesem Frühjahr saß die Fraktionsvorsitzende der Solinger SPD als Abgeordnete im NRW-Landtag in Düsseldorf - was wiederum zur Folge hatte, dass Preuß-Buchholz bei ihren Fahrten in die Landeshauptstadt mehr als einmal die Verspätungen auf der S-Bahn-Linie S 1 am eigenen Leibe zu spüren bekam.
Eine Erfahrung, die prägt. Und die der Sozialdemokratin die Notwendigkeit einer funktionierenden Bahnverbindung für die Klingenstadt immer wieder deutlich vor Augen führt. Aus diesem Grund setzt Preuß-Buchholz weiter auf einen besseren Bahnverkehr für die Region. "Es ist ein Unding, dass Fahrgäste der S 1, die nach Solingen wollen, bis heute manchmal in Hilden vor die Tür gesetzt werden", sagte die SPD-Frau jetzt im Gespräch mit unserer Redaktion.
In der Vergangenheit wurde die Fraktionschefin deshalb schon mehrmals in der Angelegenheit bei der Deutschen Bahn AG vorstellig. Doch ob mit einer Entspannung auf der Schiene noch in der seit 2014 laufenden Ratsperiode zu rechnen ist, die nach der Sommerpause in die zweite Halbzeit geht, erscheint so gut wie ausgeschlossen.
Denn wie ein Sprecher der Bahn am Dienstag auf Anfrage mitteilte, ist eine Änderung der Streckenlänge bei der Mega-Linie S1 von Dortmund über Düsseldorf nach Solingen vorläufig nicht geplant. Diese jedoch wäre Grundvoraussetzung für eine Entspannung rund um die Klingenstadt, da nur so im Streckenverlauf weniger Verspätungen anfielen, die die Bahn augenblicklich mit dem Ende der Züge in Hilden auszugleichen versucht.
So bleiben den Pendlern einstweilen nur die Zusatzzüge, die die Bahn punktuell als Ersatz einsetzt - und der Solinger Politik das Prinzip Hoffnung. "Positiv ist, dass in neue Stellwerke investiert wird", unterstrich Iris Preuß-Buchholz dementsprechend die Dringlichkeit, Geld in Infrastruktur zu stecken. Wobei dies nicht allein für die Schiene gilt. Denn auch in Solingen selbst wurden Ausgaben über Jahre aufgeschoben. "Darum haben wir die Investitionen im Bildungsbereich stark erhöht", verwies Preuß-Buchholz in diesem Zusammenhang auf ein ganzes Paket von Maßnahmen, das die Politik seit 2014 auf den Weg brachte und mit dem die Schul- und Kitalandschaft modernisiert werden soll.
Tatsächlich werden so viele Gelder in diese Bereiche fließen wie seit dem Krieg nicht mehr. Und auch beim Breitbandausbau habe die Stadt, so die SPD, die Zeichen der Zeit erkannt. Gleichwohl bleibt Solingen von Anderen abhängig, wenn es um die Zukunftsfähigkeit geht. Was die Sozialdemokraten dazu veranlasst, an Bund und Land zu appellieren.
Zwar sei dort im Vergleich zu früher heute ein stärkeres Verständnis für die Belange klammer Kommunen wie Solingen zu erkennen, sagte Iris Preuß-Buchholz. Allerdings müssten CDU und FDP in der Klingenstadt nach dem Regierungswechsel in NRW nun beweisen, dass sie nicht bloß "Sprachrohre" der neuen Landesregierung seien.
