Analyse SPD macht sich das Leben selbst schwer
Meinung | Solingen · Ansichtssache Die Verkehrspolitik kann zur Achillesferse der Solinger Sozialdemokraten werden. Eine Gefahr, die auf das eigene Konto geht. Im Fall Dickenbusch fährt die Partei mal wieder an der eigenen Klientel vorbei. Damit bringt sie sich um die Früchte ihrer Arbeit.
Wenn in diesen Tagen die Rede kommt auf eine angebliche oder tatsächliche Abgehobenheit von Politikern, richtet sich der Blick oft auf die SPD-Genossen in Berlin. Diese merken anscheinend gar nicht, wie sie sich mehr und mehr von der Realität im Land entfernen. Aber bei Lichte betrachtet ist es nicht nötig, den Blick in die Hauptstadt schweifen zu lassen. Denn was Weltfremdheit angeht, könnte man meinen, dass es die Solinger Sozialdemokraten manchmal locker mit den Parteifreunden im Willy-Brandt-Haus aufzunehmen vermögen.
Als vor ein paar Wochen erste Hinweise kamen, wonach neue Förderbedingungen des Landes nun doch noch einen Bau der beiden Kreisverkehre am Dickenbusch ermöglichen könnten, da zog es die SPD in der Klingenstadt zunächst einmal vor, auf Tauchstation zu gehen. Was ein beredtes Bild vermittelt vom Zustand, in dem sich die Partei befindet. Die Sozialdemokraten wissen nicht, wo sie stehen, wo sie hinwollen - und vor allem nicht, für wen sie da sein sollten.
Anders ist das Lavieren in der Frage Dickenbusch jedenfalls nicht zu erklären. Man muss es klar sagen: Seit über einem Jahrzehnt wird mittlerweile über Wege diskutiert, das Linksabbiegen von der Kölner Straße Richtung Friedrichstraße zu ermöglichen. Und nun, wo sich wahrscheinlich die Chance auftut, dieses verkehrspolitisch sinnvolle Projekt in Angriff zu nehmen, zögert die SPD.
Ach was, sie zögert nicht. Die Mehrheit der Partei ist gegen den Ausbau am Dickenbusch genauso wie gegen die Verlängerung der Viehbachtalstraße zur A 3, weil man in Wirklichkeit Vorbehalte gegen den Individualverkehr auf vier Rädern hat und lieber andere Konzepte - weg vom Auto - umsetzen möchte. Wobei eines speziell im vorliegenden Fall noch mal in Erinnerung gerufen werden sollte: Es geht beim Dickenbusch um beschlossene Kreisverkehre an einer bestehenden Kreuzung. Nicht um eine neue Westtangente und schon gar nicht um eine sechsspurige Autobahn.
Dass bei einer solchen Haltung, wie sie die Sozialdemokraten vertreten, die Wähler im wahrsten Wortsinn auf der Strecke bleiben, wenn sie auf den City-Straßen zu Hauptverkehrszeiten im Stau stecken, stört angesichts übergeordneter Ziele offenbar nicht weiter. Und für die Sozialdemokraten in Solingen entwickelt sich die Verkehrssituation allmählich zu ihrer politischen Achillesferse.
Was betrüblich ist, wenn man es mit der Partei gut meint. Denn tatsächlich haben die Sozialdemokraten ja durchaus etwas vorzuweisen. Seit SPD-Oberbürgermeister Tim Kurzbach vor nunmehr fast zweieinhalb Jahren ins Rathaus einzog, wurden schließlich - unabhängig davon, dass der Politikstil des OB im Rathaus wie in der Politik nicht unumstritten ist - etliche Dinge angestoßen.
Nehmen wir nur die längst überfälligen Investitionen in Schulen und Kitas. Oder den neuen Anlauf der Müngstener Brücke zum Weltkulturerbe, der mittels internationaler Bewerbung klug angeschoben wurde. Auch nicht zu vergessen: Die Überwindung des Stillstandes auf dem Olbo-Areal, wo Kurzbach nach Jahren des Stillstandes endlich in einem Ton mit dem Investor sprach, den dieser verstand. Und ja, selbst die Zumutungen des Bundes während der akuten Phase Flüchtlingskrise wurden geschultert. Das Problem besteht nur darin, dass all diese Dinge im Alltag nicht immer sichtbar sind. Soll heißen: Wer im Stau steht, ärgert sich und hat im Zweifelsfall keinen Blick mehr auf Positives , das es gibt.
Am Donnerstag diskutierte die SPD über das Pro und Contra einer großen Koalition in Berlin. Wie nicht anders zu erwarten, gingen die Meinungen deutlich auseinander. Wobei sich die Solinger Sozialdemokraten nach der Mitgliederabstimmung schleunigst wieder auf sich selbst besinnen sollten. Die Partei muss den Weg zurückfinden zu den Wählern und zu sich selbst.
Denn eines erscheint sicher: Dass sich die SPD das Leben selbst schwermacht, dafür sorgen im Zweifelsfall schon die Genossen in Berlin.
