Solingen SPD will Hallenbad-Neubau am Vogelsang
Solingen · Die Fraktion kam am Wochenende zur Haushaltsklausur zusammen. Der Etat findet die Zustimmung der Genossen.
Die Solinger Sozialdemokraten drücken sprichwörtlich aufs Tempo. Geht es nach den Genossen in der Klingenstadt, wird das neue Hallenbad später an genau der gleichen Stelle liegen wie der heutige Altbau - nämlich am Vogelsang. Das ist eines der Ergebnisse der Haushaltsklausur, zu der sich die SPD-Fraktion am vergangenen Wochenende im Restaurant "Bei Druckrey's" im Kogag-Kasino an der Schorberger Straße getroffen hatte.
"Der Hallenbad-Neubau am Vogelsang muss mit aller Kraft betrieben werden. Die Fraktion hat sich einstimmig für den heutigen Standort entschieden", sagte Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz nach dem Treffen. Jetzt gelte es, "keine Zeit mehr zu verlieren - erst recht nicht für parteipolitischen Kleinkrieg", so Preuß-Buchholz am Montag.
Tatsächlich hatte die Stadt, einem Wunsch aus der Politik gehorchend, beim vor kurzem zu Ende gegangenen Bürgerhaushalt 2017 im Internet auch noch andere Standorte, etwa am Weyersberg sowie am Müllheizkraftwerk, zur Diskussion gestellt. Doch diese Orte vermochten die SPD nicht zu überzeugen. Der Partei schwebt am Vogelsang ein Hallenbad in Modulbauweise vor. Solche Bäder seien schon anderswo erfolgreich realisiert worden. "Und zudem spart die Modulbauweise Zeit", sagte Iris Preuß-Buchholz gestern im Gespräch mit unserer Redaktion.
Dabei war der mögliche Neubau aber nur ein Thema bei der Klausurtagung. So werden nach den Vorstellungen der SPD beispielsweise die Technischen Betriebe Solingen (TBS) bei der Sanierung der städtischen Defizitbereiche von zentraler Bedeutung sein. Das betonte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Dr. Kay Zerlin. "Die leistungsstarken TBS werden eine Schlüsselrolle spielen", sagte Zerlin mit Blick auf die notwendige Rettung der städtischen Beteiligungsgesellschaft (BSG). Unter deren Dach stehen beispielsweise die Musikschule sowie die Bergischen Symphoniker, deren Defizite die SPD auf 1,4 beziehungsweise 1,9 Millionen Euro bezifferte.
Insgesamt sehen die Sozialdemokraten die Rettung der BSG sowie den Ausgleich des städtischen Haushalts auf einem guten Weg. Der Haushaltsentwurf für 2017 setze "enorme Kräfte frei", sagte Fraktionschefin Preuß-Buchholz, die zudem hervorhob, aus ihrer Sicht trage der neue Etat eine klar rot-grüne Handschrift. So sei Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) die von den beiden Parteien vertretenen Auffassungen zur Zukunft der Stadt "konsequent angegangen", lobte die SPD-Fraktionsvorsitzende. Preuß-Buchholz: "Die Sparstrategie wird fortgesetzt. Aber wir sparen den Solingern nicht ihre Stadt kaputt."
Beispielsweise gebe es ein Millionenprogramm für moderne Schulen sowie Kitas, das Familien nutze. Und im Bereich des Nahverkehrs müssten sich weder Fahrgäste noch Beschäftigte Sorgen machen. "Die befürchteten Einschnitte wird es nicht geben", sagte Iris Preuß-Buchholz.
Zwar habe die SPD einem Einfrieren des Defizits bei den Verkehrsbetrieben bei neun Millionen Euro ihre Zustimmung gegeben. Doch solle dies vor allem über organisatorische Änderungen geschehen. "Anpassungen bei Buslinien" werde es nur geben, "wo sich die Nutzer durch ihr Verhalten klar gegen neue Angebote des Nahverkehrsplans entschieden" hätten, hieß es bei den Sozialdemokraten.
