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Solingen
SPD will Kitas länger offen halten

Solingen. Partei begrüßt Etatentwurf für 2018 und mahnt neue Bildungsoffensive an. Von Martin Oberpriller

Für die Solinger Sozialdemokraten kommt dem Bereich Bildung in den kommenden Jahren eine herausragende Bedeutung zu. Das ist eines der Resultate, die die Partei von ihrer diesjährigen Haushaltsklausurtagung mit nach Hause gebracht hat, die jetzt in Wegberg im Kreis Heinsberg stattfand.

Rund 45 SPD-Mitglieder hatten am zurückliegenden Wochenende den Weg an die niederländische Grenze auf sich genommen, um dort über den Etatentwurf zu beraten, den Oberbürgermeister Tim Kurzbach sowie Kämmerer Ralf Weeke (beide SPD) im September im Stadtrat präsentiert hatten. Und wie nicht anders zu erwarten, schlossen sich die Genossen den Vorschlägen ihrer beiden Parteifreunde an der Stadtspitze an. Wobei die SPD an einigen Punkten noch zusätzliche Anstrengungen anmahnte.

"Wir wollen eine neue Bildungsoffensive", sagte Fraktionschefin Iris Preuß-Buchholz im Anschluss an die Tagung in Wegberg - um gleich danach eine Reihe von Forderungen nachzuschieben, die im Haushalt 2018 Berücksichtigung finden sollten und deren Umsetzung aus Sicht der SPD unumgänglich ist, soll die Stadt fit für die Zukunft gemacht werden.

So verlangt die Partei "im Rahmen der weiteren Bedarfsplanung" in jedem Solinger Stadtteil eine sogenannte Randzeiten-Kita, sprich solche Einrichtungen, die frühere sowie spätere Öffnungszeiten als üblich bieten. Ferner sehen die Sozialdemokraten aber auch Bund und Land beim Ausbau des Offenen Ganztags an Schulen in der Pflicht, sprechen sich für eine gezielte Förderung von Flüchtlingskindern sowie eine bessere Ausstattung der Sekundarschule Central aus, an der Tafeln durch Whiteboards ersetzt werden sollen. Und für die ganz Kleinen soll ebenfalls mehr getan werden, nämlich in Person von Familien-Hebammen, die schnell in Familien eingreifen können.

Dafür will die SPD zusätzlich 50.000 Euro bereitstellen, wobei die Partei Solingen auf einem guten finanzpolitischen Weg sieht. Man investiere und spare gleichzeitig, hieß es aus der SPD, die die teilweise Aussetzung der Grundsteuer B begrüßte. Darüber hinaus sprachen sich die Genossen in Heinsberg für eine Aussetzung des Klinikum-Beitrags zum Stadt-Etat aus, der 2018 erstmals wieder ausgeglichen sein muss.

Was wiederum dazu führt, dass die Sozialdemokraten kein "Polster für Mehrausgaben" erblicken. Nur bei Fortführung des Konsolidierungskurses sei es möglich, auch andere wichtige Aufgaben bei der Verkehrssicherheit, der Entwicklung der City und der E-Mobilität anzuschieben. Iris Preuß-Buchholz: "Wir brauchen ein starkes Bündnis für Solingen."

Quelle: RP
 
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