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Solingen
Stadt bleibt auf Schulden sitzen

Solingen. Die Vollstreckungsbehörde im Rathaus hat es mit vielen alten Fällen zu tun.

Die Mitarbeiter der städtischen Vollstreckungsstelle können sich über zu wenig Arbeit wahrlich nicht beklagen. Zwar gelang es in den zurückliegenden Jahren, vor allem die Zahl der älteren Forderungen von fast 6500 im Jahr 2000 auf heute noch 2850 zu senken. Dennoch muss ein Beamter im Jahr immer noch 3914 Verfahren bearbeiten - in ganz NRW ein einsamer Spitzenwert.

Das geht aus einer Information hervor, die die Stadt jetzt den Mitgliedern des Finanzausschusses präsentierte. Demnach laufen zurzeit rund 58.000 Forderungsverfahren. Und Bürger sowie Firmen stehen beim Rathaus mit etwa 24 Millionen Euro in der sprichwörtlichen Kreide. Egal ob Gewerbesteuer, Rückforderungen des Jobcenters, offene Kita-Rechnungen oder Bußgelder: Die Stadt Solingen ist nicht nur Schuldner, sondern auch Gläubiger.

Um möglicht doch noch an das Geld zu kommen, hat sich die Stadt jetzt Hilfe bei der Gemeinde-Prüfungsanstalt NRW geholt, die Kommunen bei offenen Forderungen berät. Dabei geht es den Verantwortlichen im Solinger Rathaus darum, schon aus Gerechtigkeitsgründen die meisten der Schuldner zur Kasse zu bitten.

Allerdings geben sich die städtischen Beamten nicht der Illusion hin, am Ende sämtliche Gelder eintreiben zu können. "Wenn das nicht möglich ist, ist es sinnvoll, die Verfahren zügig zu beenden", sagte jetzt Solingens Stadtkämmerer Ralf Weeke.

Dabei bekommen seine Mitarbeiter in der Vollstreckungsstelle durchaus gute Noten von der Gemeinde-Prüfungsanstalt. So gelang es im zurückliegenden Jahr im Vergleich zu 2013, die Anzahl der erledigten Verfahren um immerhin 25 Prozent zu steigern, teilte die Stadt mit.

(or)
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