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Solingen
Stadt erklärt die Anhebung der Grundsteuer B

Solingen. Zum 1. Januar 2018 ist der Hebesatz für die Grundsteuer B von 590 auf 665 Punkte gestiegen. Weil in diesen Tagen die Bescheide an die Haushalte verschickt werden, informiert die Stadt Solingen in einem Brief an die Bürger zusätzlich noch einmal ausführlich über diese Veränderung. Diese betrifft sowohl Hauseigentümer als auch Mieter.

Im Schreiben des Rathauses erläutern Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Stadtkämmerer Ralf Weeke die Gründe, die zu diesem Schritt geführt haben. Den Beschluss dazu habe der Stadtrat im vergangenen Jahr schweren Herzens gefasst. Immerhin hätten es die gute finanzielle Entwicklung der vergangenen Monate und die positive Prognose für 2018 erlaubt, die ursprünglich vorgesehene Erhöhung um 100 Punkte auf 75 Punkte zu senken. Dieser Teilverzicht sei aber daran geknüpft, dass der positive Trend in diesem Jahr weiter anhält.

Ausschlaggebend für die Erhöhung der Grundsteuer B sei die Sanierung des städtischen Haushalts. Ab diesem Jahr müsse Solingen Einnahmen und Ausgaben im Gleichgewicht halten. In Zukunft dürften keine neuen Verluste entstehen, die den Schuldenstand erhöhen. Das sei die Bedingung, unter der Solingen in den vergangenen Jahren mehr als 100 Millionen Euro an Finanzhilfe vom Land erhalten habe, um den Haushalt dauerhaft zu sanieren. Aus diesem Grund seien in der Vergangenheit weitreichende Sparbeschlüsse gefasst worden: Stadthallen, Schwimmbäder, Bürgerbüros und Zweigstellen der Stadtbibliothek wurden geschlossen und Personalkosten gesenkt. Zudem gab es viele weitere Einschnitte. Weil das alles allein nicht ausreiche, habe die Stadt keinen anderen Weg gesehen, als auch die Grundsteuer B zu erhöhen. "Die finanziellen Rahmenbedingungen zwingen uns leider dazu", sagen Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Kämmerer Ralf Weeke.

(red)
 
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