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Solingen
Stadt erwartet am Jahresende ein geringeres Defizit

Solingen. "Gesamtverbesserung" kommt beim zweiten Quartalsbericht zum Ergebnisplan des Haushaltes 2015 und des Haushaltssanierungsplans deutlich öfter vor als "Gesamtverschlechterung". Unter dem Strich geht die Stadtkämmerei derzeit dennoch von einem negativen Jahresergebnis in Höhe von 43,3 Millionen Euro aus. Doch zunächst geplant waren zuvor 56,1 Millionen Euro.

Vor allem Verbesserungen bei der Gewerbe- und der Einkommensteuer fallen mit acht beziehungsweise 1,8 Millionen ins Gewicht. Weniger Zinsen in Höhe von 1,5 Millionen Euro an Kreditinstitute tragen unter anderem ebenfalls mit dazu bei, dass sich die städtische Kassenlage bis zum Jahresende voraussichtlich zum Positiven verändert.

Im Bereich Personal und Organisation konnte zudem im ersten Halbjahr eine Verbesserung von einer halben Million Euro erzielt werden, dagegen gab es bei der Verzinsung von Gewerbesteueransprüchen rund 200 000 Euro weniger als geplant. Über den Haushaltssanierungsplan (HSP) werden 12,5 Millionen Euro erwartet, Stadtkämmerer Ralf Weeke bezeichnet den Umsetzungsgrad des Einsparprogramms mit 107 Prozent. Die Summe der Kredite zur Liquiditätssicherung der Stadt ist im Jahresvergleich dennoch gestiegen, und zwar um rund 19,6 Millionen Euro per Ende Juni 2015 gegenüber Juni 2014. Mithin steht die Stadt mit 548,3 Millionen Euro bei Banken in der Kreide.

Für 255 Millionen Euro läuft eine Zinsvereinbarung über drei Jahre bei einem durchschnittlichen Zinssatz von 1,88 Prozent. Der Durchschnittszins für Kredite über ein Jahr (208,3 Millionen Euro) liegt bei 0,88 Prozent. Das Volumen für Investitionskredite betrug zur Jahresmitte 152 Millionen Euro, das waren 10,6 Millionen Euro weniger als im Vorjahr.

Neben den Krediten zur Liquiditätssicherung hat die Stadt Solingen zwei kommunale Anleihen gemeinsam mit fünf weiteren Städten aus NRW begeben. Der Anteil für Solingen betrug insgesamt 80 Millionen Euro.

Mit all diesen Zahlen, zudem unter anderem mit der Haushaltsverfügung mit Auflagen durch die Regierungspräsidentin, beschäftigt sich am morgigen Donnerstag, 20. August, der Finanzausschuss. Beginn der öffentlichen Sitzung im kleinen Konzertsaal ist um 17 Uhr.

(uwv)
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