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Solingen
Stadt kassiert mehr Gewerbesteuer

Solingen: Stadt kassiert mehr Gewerbesteuer
FOTO: Kempner Martin
Solingen. Die Einnahmen steigen 2016 wohl auf 91 Millionen Euro. Trotzdem muss das Rathaus weiter sparen. Gespannt wartet Kämmerer Weeke nun auf das Okay für den Haushalt und auf die Entscheidung zu Krediten für den Hallenbad-Neubau. Von Martin Oberpriller

Gute Nachrichten für Kämmerer Ralf Weeke: Die Stadt Solingen kann für das laufende Jahr mit einem deutlichen Plus an Einnahmen aus der Gewerbesteuer rechnen. Weil die wirtschaftliche Lage unverändert positiv ist, haben die Finanzexperten im Rathaus jetzt ihre Steuerschätzung nach oben korrigiert. "Wir gehen zurzeit davon aus, dass wir für 2016 auf 91 Millionen Euro an Gewerbesteuern kommen", sagte Ralf Weeke am Mittwoch im Gespräch mit unserer Redaktion. Ursprünglich hatten der Kämmerer und seine Mitarbeiter mit Einnahmen in der Größenordnung von lediglich rund 87 Millionen Euro kalkuliert.

Allerdings besteht auch nach Bekanntwerden der neuen Zahlen weiter kein Grund zur Entwarnung. Die Stadt wird nämlich nach wie vor von hohen Schulden gedrückt, weswegen Sozialdemokrat Weeke gestern vorsorglich einmal mehr auf die sprichwörtliche Euphoriebremse trat. "Das Geld können wir angesichts unserer angespannten Haushaltslage gut gebrauchen. Und zudem bedeutet ein Plus bei der Gewerbesteuer, dass wir 2017 mit geringeren Schlüsselzuweisungen des Landes rechnen müssen", betonte der Kämmerer.

Dabei ist der Grund für solchermaßen mahnende Worte durchaus einleuchtend. Zwar wird über die letztendlichen Überweisungen aus Düsseldorf erst im Oktober entschieden. Dennoch steht unabhängig davon schon heute fest, dass die Stadt auch im Jahr 2017 nicht an zusätzlichen Sparanstrengungen vorbeikommt. Denn immerhin schreibt der kommunale Stärkungspakt, an dem sich Solingen beteiligt, für das übernächste Jahr erstmals einen ausgeglichenen Haushalt vor. Und eine solche "schwarze Null" in den städtischen Büchern erscheint nur dann realistisch, wenn auf der Ausgabenseite erneut gestrichen wird.

Gleichwohl ist dies zurzeit noch Zukunftsmusik. Einstweilen erwartet Kämmerer Weeke zunächst einmal die Genehmigung des laufenden Haushalts für 2016 durch die zuständige Bezirksregierung Düsseldorf - zumal mit der Entscheidung aus der Landeshauptstadt eine zusätzliche wichtige Weichenstellung für Solingen einhergeht.

Zusammen mit den Haushaltsunterlagen reichte die Stadt nämlich einen Antrag auf Erteilung einer Sonderkreditermächtigung für den Neubau des Hallenbades Vogelsang ein. Die Hoffnung: So könnten in diesem und im nächsten Jahr jeweils 4,5 Millionen Euro für den dringend benötigten Bau zur Verfügung stehen.

Ralf Weeke zeigte sich gestern vorsichtig optimistisch, dass am Ende tatsächlich ein Okay der Bezirksregierung stehen werde. Bei Gesprächen, die bereits vor den Ferien geführt worden seien, habe man mit den entsprechenden Stellen die Bädersituation in der Klingenstadt "intensiv erörtert", berichtete der Kämmerer, der sich dementsprechend "in der Tendenz" zuversichtlich gab.

Indes können sich die Verantwortlichen im Rathaus nicht automatisch auf eine Genehmigung zusätzlicher Kredite verlassen, so dass parallel dazu alternative Finanzierungsformen entwickelt werden. Nach Stand der Dinge kämen wohl zwei Modelle in Betracht. Zum einen wäre es denkbar, das Bad durch einen Investor bauen zu lassen und es nachher als Stadt zu mieten. Und zum anderen bestünde die Möglichkeit, einen Bürgerfonds aufzulegen, um so an die notwendigen Mittel zu gelangen. Allerdings unterstrich Kämmerer Weeke ausdrücklich, dass gerade letztere Überlegung augenblicklich rein theoretischer Natur sei.

Quelle: RP
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