| 00.00 Uhr

Solingen
Stadt nimmt Abgeordnete bei Schulden in die Pflicht

Solingen. Am Mittwoch dieser Woche kommen in Mainz einmal mehr die Verantwortlichen von insgesamt 68 klammen Kommunen zusammen, um von Bund sowie Ländern eine aus ihrer Sicht gerechtere Verteilung der finanziellen Lasten zu verlangen. Vor dem Treffen in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt haben Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach sowie Stadtkämmerer Ralf Weeke jetzt in der Schuldenfrage von den Abgeordneten der Region ein größeres Engagement gefordert.

"Wir erwarten, dass über die Neuordnung des kommunalen Finanzsystems und eine Wiederherstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse nicht nur geredet wird", sagten die beiden Sozialdemokraten an die Adresse der bergischen Parlamentarier im Bundes- sowie im Landtag. In "die Sache" müsse "endlich politisch Bewegung kommen", verlangten Kurzbach und Weeke, die die Abgeordneten in der Pflicht sehen, die Interessen Solingens in Berlin beziehungsweise Düsseldorf mit Nachdruck zu vertreten.

Tatsächlich fühlen sich viele Kommunen - darunter auch die Klingenstadt - schon seit längerer Zeit durch die an sie übertragenen Aufgaben überfordert. Darum schlossen sich etliche Städte und Kreise vor einigen Jahren zum Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte" zusammen". Ziel ist es, durch ein gemeinsames Auftreten die eigenen Belange gegenüber der Bundesregierung und den verschiedenen Landesregierungen effektiver zu vertreten.

In Mainz soll am Mittwoch eine "Mainzer Erklärung 2016" beschlossen werden, die zurzeit noch von den Verwaltungschefs und Kämmerern erarbeitet wird. Darin wird unter anderem eine nachhaltige Neuordnung der Kommunalfinanzen durch den Bundestag noch in dieser Legislaturperiode bis 2017 verlangt.

(or)
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Solingen: Stadt nimmt Abgeordnete bei Schulden in die Pflicht


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.