Solingen Stadt rüstet sich für weitere Flüchtlinge

Solingen · Bis zum Ende des Jahres ist die Stadt ausgehend von jeweils 50 Flüchtlingen im Monat mit Wohnungen und Gemeinschaftseinrichtungen zwar gut aufgestellt. Weitere Unterkünfte und Wohnungen sind aber bereits geplant.

Das JHQ wird zur Flüchtlingsunterkunft
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Foto: Dieter Weber

Mit der Zuweisung von durchschnittlich 50 Flüchtlingen im Monat rechnet die Stadt derzeit bis zum Jahresende. Mit Blick auf die Unterbringung ist die Stadt zwar derzeit gut aufgestellt, gesucht wird gleichwohl weiterer privater Wohnraum. "Wir verzeichnen als Stadt eine deutliche finanzielle und organisatorische Belastung", sagte gestern Oberbürgermeister Norbert Feith. Personell habe man in der Verwaltung nachgelegt, 30 bis 40 Personen kümmern sich um Flüchtlinge.

Feith kritisiert aber das Land NRW, das die Kommunen finanziell zu wenig unterstütze: "Wir rechnen mittlerweile mit einer Belastung von über zehn Millionen Euro, nachdem wir zu Beginn des Jahres von sieben Millionen Euro ausgegangen waren. Wir bekommen aber nur 23 Prozent vom Land ersetzt", sagte Feith. Das sei nicht hinnehmbar für Städte wie Solingen, die am Stärkungspakt teilnehmen und alles versuchen, ihren Haushalt in Einklang zu bringen. "Andere Bundesländer, wie unter anderem Mecklenburg-Vorpommern, würden den Städten 100 Prozent der Kosten ersetzen", meinte Feith.

Er und Dezernent Robert Krumbein sehen in der geplanten temporären Nutzung des alten Finanzamtes in der City durch das Land in der Spitze für bis zu 200 Flüchtlinge aber eine Entlastung. Denn diese Flüchtlinge werden dem Zuweisungskontingent der Stadt angerechnet. Feith hofft, dass es ähnlich wie schon im vergangenen Herbst in Gräfrath, als die Jugendherberge vorübergehend als Notaufnahmestelle des Landes eingerichtet wurde, erneut "eine Welle der Hilfsbereitschaft" der Bürger geben werde und lädt zur Informationsveranstaltung am kommenden Dienstag, 16.30 Uhr, in den Konzertsaal ein.

Aktuell leben rund 1400 Flüchtlinge in Solingen - 600 in selbst angemieteten Wohnungen, 550 in abgeschlossenen Wohnungen, die von der Stadt angemietet wurden, zudem 250 in klassischen Gemeinschaftseinrichtungen. Um aber für die weitere Zukunft angesichts der derzeitigen Prognosen bei den Flüchtlingszahlen gerüstet zu sein, hat die Stadt Vorsorge getroffen. So ist auf einem Grundstück an der Mittelgönrather Straße der Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft mit rund 100 Plätzen geplant. Errichtet und betrieben werden soll der Neubau durch einen Wohlfahrtsverband. Weiterhin sollen in einem zum Abriss vorgesehener Gebäudeteil des Gerhard-Berting-Hauses in Wald 100 Plätze entstehen. Darüber hinaus werden ab Sommer dieses Jahres Notfallkapazitäten vorgehalten. So an der Schulstraße und am Eugen-Maurer-Haus, wenn dort die Auszubildenden der ZDS ausgezogen sind, überdies an der Schule Fürker Irlen in Merscheid. "Hier werden die möglichen 58 Plätze aber nur im Notfall belegt, wir werden das so lange herauszögern, bis es nicht mehr geht", versicherte Jürgen Albermann, der Leiter des Stadtdienstes Soziales.

Denn auf die Zuweisung des Landes hat Solingen keinen Einfluss, zudem gibt es nur wenige Tage Vorlaufzeit. Immerhin weiß die Stadt schon jetzt, dass am 8. Juni 20 Personen kommen werden.

(uwv)
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