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Solingen
Stadt will Flüchtlinge in Jobs bringen

Solingen: Stadt will Flüchtlinge in Jobs bringen
FOTO: Archiv
Solingen. Bei einer Pressekonferenz anlässlich seiner ersten 100 Tage im Amt kündigte Oberbürgermeister Tim Kurzbach nun eine Job-Offensive für Flüchtlinge an. Die Stadt will so die Integration fördern und strebt pragmatische Lösungen an. Von Martin Oberpriller

Heute ist Oberbürgermeister Tim Kurzbach () 100 Tage im Amt - wobei vor allem ein Thema seine bisherige Zeit als Stadtoberhaupt bestimmte. Im Zuge der momentanen Flüchtlingsbewegungen kamen in den zurückliegenden Monaten Tausende von Männern, Frauen sowie Kindern auch nach Solingen. Und bei deren Integration plant die Stadt nun neue Wege zu beschreiten.

"Wir wollen Beschäftigungsmöglichkeiten für die Menschen schaffen", sagte der Oberbürgermeister gestern bei einer Pressekonferenz, zu der er anlässlich seiner ersten 100 Amtstage ins sozialdiakonische Zentrum der evangelischen Kirche Wald eingeladen hatte. Denn so wichtig das Engagement der vielen freiwilligen Helfer, etwa das der evangelischen Christen in Wald, für die Flüchtlinge auch sein mag: Für Kurzbach erscheint eine erfolgreiche Integration der Menschen nur dann möglich, wenn es gelingt, die Neunankömmlinge umfassend zu integrieren.

Dazu gehört nach dem Dafürhalten des Rathauses auch die Einbindung in den Arbeitsmarkt. Aus diesem Grund wird die Stadt Solingen in den nächsten Tagen mit einem Konzept starten, dass Flüchtlinge möglichst schnell in Arbeit bringen soll. So wurde zwischen dem kommunalen Jobcenter sowie der Agentur für Arbeit bereits eine enge Kooperation vereinbart. Mit deren Hilfe könnten demnächst, so das Ziel, passgenaue Lösungen für die einzelnen Flüchtlinge gefunden werden.

Darüber hinaus will die Verwaltung noch weitere, unkonventionelle Wege beschreiten. "Wir müssen den Menschen eine Tagesstruktur geben", sagte Kurzbach, der sich bei der Job-Offensive für Flüchtlinge auch vorstellen kann, bei der Stadt Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen.

So wäre es beispielsweise denkbar, Flüchtlinge bei der Herrichtung der eigenen Unterkünfte einzusetzen, konkretisierte der Oberbürgermeister seine Pläne. Die Beschäftigung dürfe jedenfalls nicht an fehlenden Sicherheitsschuhen scheitern, forderte der OB.

Infrage kommen für solche Jobs nach den Vorstellungen der Stadt all jene Flüchtlinge, die Solingen dauerhaft vom Land NRW zugewiesen werden - wobei die Verantwortlichen im Rathaus in diesem Zusammenhang durchaus Neuland betreten.

Denn nach den geltenden Gesetzen dürfen Flüchtlinge keine Tätigkeit aufnehmen. Eine Regelung, die - zusammen mit anderen Restriktionen - einer schnellen Integration zuwiderläuft und darum von der Stadt kritisiert wird. "Das wollen wir so nicht akzeptieren", sagte Tim Kurzbach, der sich vor allem durch die Kooperation von Jobcenter sowie Arbeitsagentur eine Menge verspricht.

So soll in diesem Rahmen beispielsweise geprüft werden, welche ausländischen Abschlüsse der Flüchtlinge anerkannt werden können. Weiter ist es aber auch denkbar, die Möglichkeiten individuellen Förderungsbedarfs genau auszuloten.

"Gerade das Bundesamt für Flüchtlinge und Migration steht mit vielen Restriktionen einer schnellen Integration am Arbeitsmarkt im Wege", hieß es gestern aus dem Rathaus. Wobei den Verantwortlichen durchaus bewusst ist, dass einige Regelungen vonseiten der Stadt nicht außer Kraft gesetzt werden dürfen.

"Es gilt, das Mindestlohngesetz zu beachten", betonte Oberbürgermeister Kurzbach, der als erstes Solinger Stadtoberhaupt mit SPD-Parteibuch seit 1999 gleichwohl einer "pragmatischen" Vorgehensweise das Wort redete. Wichtig sei es, so der OB, nach kurzfristigen Lösungen zu suchen und diese dann zügig anzuwenden.

Quelle: RP
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