| 00.00 Uhr

Solingen
Stadt will mehr in Sicherheit investieren

Solingen: Stadt will mehr in Sicherheit investieren
Ein gewohntes Bild bei Großveranstaltungen wie dem Dürpelfest: Angestellte eines privaten Wachdienstes patrouillieren. FOTO: Köhlen
Solingen. Im Ordnungsamt fehlen Beamte - mit der Folge, dass sich viele Bürger unsicher fühlen. Dezernent Welzel will darum bis zum Sommer erste Gegenmaßnahmen präsentieren. Neuanstellungen sind denkbar. Entscheiden muss die Politik. Von Martin Oberpriller

Zwei Jugendliche, die nachts in den ehemaligen Clemens-Galerien bedroht und ausgeraubt werden; ein Mann, der wenige Meter vor seiner Haustür in Ohligs überfallen wird; und eine 85-jährige Dame, die in Mitte auf offener Straße Opfer eines jugendlichen Räubers wird - drei Verbrechen in Solingen, die allein in den zurückliegenden Wochen für Entsetzen gesorgt haben. Und die zur Folge haben, dass sich immer mehr Menschen fürchten, wenn sie auf den Straßen der Klingenstadt unterwegs sind.

Das subjektive Sicherheitsgefühl vieler Bürger sinkt auch in Solingen. Aus diesem Grund plant die Verwaltung, jetzt gegenzusteuern. Noch vor Beginn der Sommerferien im Juli will Ordnungsdezernent Jan Welzel (CDU) den zuständigen politischen Gremien ein Papier präsentieren, mit dessen Hilfe die Sicherheit im öffentlichen Raum wieder gesteigert werden soll. Unter anderem könnten in Zukunft vermehrt Fachkräfte beim Ordnungsamt eingestellt werden. Und es ist vorgesehen, verstärkt auf gemeinsame Streifen von Stadt und Polizei zu setzen.

Auch in Solingen ein gewohntes Bild: Wie hier in Monheim gehen in der Klingenstadt ebenfalls Polizisten und städtische Beamte gemeinsam auf Streife. FOTO: Matzerath (Archiv)

"Eine Erhöhung der Präsenz stellt zwar kein Allheilmittel dar", gab Dezernent Welzel jetzt im Gespräch mit unserer Redaktion zu bedenken - zumal für die eigentliche Kriminalitätsbekämpfung nicht die Stadt, sondern die Polizei verantwortlich ist. Dennoch sieht Christdemokrat Welzel - genauso wie seine Parteifreunde - Handlungsbedarf. So hatte beispielsweise der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Daniel Flemm, bereits in der vergangenen Woche bei einer Podiumsdiskussion neben weiteren Maßnahmen wie Videoüberwachung an neuralgischen Orten im Stadtgebiet eine Aufstockung des Personals beim Stadtdienst Ordnung verlangt.

Tatsächlich ist die Behörde unterbesetzt. Lediglich zwei Mitarbeiter stehen für den Ordnungsdienst zu Verfügung - was dazu führt, dass Organisatoren von Großveranstaltungen verstärkt auf private Wachdienste zurückgreifen müssen. Darüber hinaus steht die Zahl der Beamten aber auch in krassem Gegensatz zu einer Empfehlung des Deutschen Städtetages. Dieser hält für eine Kommune der Größe Solingens 16 Ordnungsdienst-Mitarbeiter für angemessen.

Dabei ist es allerdings gar nicht so einfach, geeignetes Personal zu finden. Denn der Gesetzgeber stellt an Ordnungsdienst-Beamte, die Streife gehen, weit höhere Anforderungen als etwa an private Wachleute. So verfügen die Beamten - bis auf den Gebrauch von Schusswaffen - in NRW über dieselben Rechte wie Polizisten.

"Wir benötigen dementsprechend gut qualifizierte Mitarbeiter", sagte Ordnungsdezernent Welzel, der nun vor allem die Solinger Politik am Zug sieht. Immerhin kostet eine vergrößerte städtische Sicherheitsarchitektur Geld, das an anderer Stelle eingespart werden müsste. "Wir rechnen zurzeit einige Varianten durch", konkretisierte Jan Welzel. Zu entscheiden habe am Ende jedoch der Rat.

Überdies betonte der Ordnungsdezernent, in Sicherheitsfragen müsse es stets das Ziel bleiben, das rechte Augenmaß zu bewahren. Welzel: "Es geht einerseits immer darum, zu sehen, was machbar ist. Und andererseits gilt es gleichzeitig zu bedenken, was an Maßnahmen notwendig erscheint."

In diesem Zusammenhang lobte der Dezernent die seit 2014 laufenden gemeinsamen Streifen von Ordnungsamt und Polizei. Diese haben sich aus Sicht der Stadt bewährt. Eine Einschätzung, die die Verantwortlichen im Rathaus mit den Entscheidungsträgern bei der Polizei teilen. Wir haben gute Erfahrungen mit diesen Streifen gemacht", sagte gestern eine Polizeisprecherin auf Anfrage.

So seien Bezirksbeamte und Stadtmitarbeiter regelmäßig in der Innenstadt und in Ohligs unterwegs, hieß es bei der Polizei. Und ferner patrouillierten die Streifen auch in anderen Stadtteilen, betonte die Sprecherin, die weiter darauf verwies, dass die wöchentlich stattfindende Sprechstunde von Polizei und Ordnungsamt in der City von den Bürgern gut angenommen werde.

Indes ist die Polizei ebenfalls nicht frei von personellen Sorgen. Zwar verfügt das unter anderem für die Klingenstadt zuständige Polizeipräsidium Wuppertal über 17 Bezirksbeamte in Solingen - also Polizisten, die in den Stadtteilen präsent sind. Gleichwohl ist die Zahl der Beamten auf der Straße laut Solingens Polizeichef Robert Hall in den vergangenen 20 bis 30 Jahren gesunken.

Quelle: RP
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Solingen: Stadt will mehr in Sicherheit investieren


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.