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Solingen
Stadt will Sonntags-Einkauf retten

Solingen. Das Adventsshopping soll beschränkt werden. In der Rats-Sondersitzung am 1. Dezember soll die geltende Verordnung aufgehoben werden.

Der verkaufsoffene Sonntag am 4. Dezember, der im vergangenen Jahr vom Stadtrat genehmigt worden war, soll nun nicht mehr stadtweit, sondern nur in Mitte, Ohligs und Wald stattfinden. Die Mitglieder des Stadtrates treffen sich am Donnerstag, 1. Dezember zu einer Sondersitzung, um die geltende Verordnung über die "Verkaufsoffenen Sonntage für das Jahr 2016" aufzuheben.

Rechtsdezernent Jan Welzel will mit diesem Schritt den Einzelhändlern Planungssicherheit für den 4. Dezember geben, den die Gewerkschaft Verdi als verkaufsoffenen Sonntag zu verhindern versucht. Welzel geht nämlich davon aus, dass die jetzt gewählte Möglichkeit im Rahmen des geltenden Ladenöffnungsgesetzs vertretbar ist und somit zumindest in Mitte, Ohligs und Wald am 4. Dezember Geschäfte geöffnet werden können.

Gegen den verkaufsoffenen Sonntag im Dezember klagt Verdi vor dem Verwaltungsgericht. Eine Entscheidung steht noch aus. Da die Rechtsprechung seit Urteilen des Bundesverfassungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts aber restriktiver geworden ist, mussten bereits verkaufsoffene Sonntage in Velbert und Wuppertal abgesagt werden. Bis 1. Dezember will die Verwaltung die Anhörung insbesondere der Kirchen und Gewerkschaften durchführen.

"Die Stadt hat dem Handel die verschärften Rahmenbedingungen erklärt. Ich gehe davon aus, dass der Einzelhandel dies bei seinen Vorschlägen für verkaufsoffene Sonntage 2017 berücksichtigt", sagte Jan Welzel gestern. Die Verwaltung werde dem Rat nur eine Verordnung vorlegen, die mit dem Gesetz vereinbar sei. Und auch nur Termine vorschlagen, "die im Dialog mit Handel, Kirchen, Gewerkschaften ausgehandelt wurden". Zudem will der Dezernent die Bürger beteiligen.

(uwv/or)
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