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Solingen
Steuererhöhung für Orchester-Rettung?

Solingen: Steuererhöhung für Orchester-Rettung?
Droht den Bergischen Symphonikern, die Solingen mit Remscheid unterhält, ein Streichkonzert? Dabei ist es aber nicht nur das Orchester, das Sorgen macht. Auch andere Bereiche unter dem Dach der BSG müssen sparen, sonst droht die Pleite. FOTO: Martin Kempner (Archiv)
Solingen. Den Symphonikern droht 2017 die Insolvenz. Die Stadt plant kurzfristige Maßnahmen, die Geld kosten werden. Dabei sind für unabhängige Prüfer weitere Schritte nötig, um die Beteiligungsgesellschaft samt Töchter dauerhaft zu sichern. Von Martin Oberpriller

Die Beteiligungsgesellschaft Solingen (BSG) wird zu einem immer größeren Problem für die Stadt. Nachdem die Prüfungsgesellschaft Rödl & Partner die BSG sowie deren Töchter zuletzt auf Einsparpotenziale untersucht hatte, präsentierten die Experten gestern Nachmittag dem Beteiligungsausschuss die Ergebnisse. Demnach könnten im besten Fall bis 2021 rund 5,5 Millionen Euro jährlich gespart werden - doch hierdurch wäre eine drohende Pleite der BSG, die inzwischen ein Jahres-Minus von über sieben Millionen Euro ausweist, nur aufgeschoben.

Dabei ist die Lage vor allem im Kulturbereich unter dem Dach der BSG bereits heute dramatisch. So stehen die Symphoniker im Sommer 2017 vor der Zahlungsunfähigkeit, wie Kämmerer Ralf Weeke (SPD) später im Rat betonte. Und bei der Musikschule sieht es ebenfalls kaum besser aus. Mit der Folge, dass die Stadt schon in Kürze Maßnahmen präsentieren wird, die sowohl eine Rückführung eines der beiden Bereiche zur Stadt, als auch - laut Ralf Weeke - eine Diskussion um eine Grundsteuer-Erhöhung beinhalten könnten.

Ein Szenario, das Rödl & Partner dem Beteiligungsausschuss in ähnlicher Form schon zuvor aufgezeigt hatte. Denn die Wirtschaftsprüfer halten für die Zeit nach 2021 - unabhängig von der aktuellen Situation bei der Kultur - zusätzliche Konsolidierungen für nötig und sehen alternativ nur noch ein weiteres Streichkonzert bei den Angeboten beziehungsweise eben eine Verschiebung der Verantwortung in den städtischen Haushalt - mit allen Konsequenzen für Stadt und Bürger. Im Klartext: Früher oder später müsste das Rathaus einspringen, indem es nicht nur das Orchester, sondern noch andere Teile der BSG in den eigenen Aufgabenbereich zurückführen würde. Oder aber das Aus ganzer Teilbereiche wäre unumgänglich.

Indes dürften bereits die von den Prüfern vorgeschlagenen Maßnahmen bis 2021, die allein bei den Bädern ein Potenzial von 3,5 Millionen Euro vorsehen, für Ärger sorgen. Denn auf der einen Seite befürworten die Experten zwar einen Neubau des Hallenbades Vogelsang, der Mehreinnahmen bringen könnte und der zudem durch eine Überführung der Bädergesellschaft in die Technischen Betriebe flankiert werden soll. Doch gleichzeitig sind für die Experten auch Änderungen bei den Bussen, eine Konzentration der Wirtschaftsförderung auf billigere Veranstaltungen, eine engere Verzahnung von Verkehr und Versorgung bei den Stadtwerken, Personalabbau, Gebührenerhöhungen sowie weitere Schritte nötig.

Quelle: RP
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