Solingen Streit um Beförderungen geht weiter

Solingen · Personalrat greift OB Feith an. Beamte werden aber trotz Ärger befördert.

Auch einen Tag nach der kurzfristigen Absage einer Beförderungsfeier durch Oberbürgermeister Norbert Feith hing der sprichwörtliche Haussegen in der Solinger Stadtverwaltung gestern noch schief. "Das war mehr als schäbig", sagte Personalratsvorsitzender Erwin Kohnke, während der OB selbst erklärte, er habe die Ernennung nur verschoben, "um Spekulationen zu vermeiden". Die Hochstufungen der Kollegen würden nun aber bald nachgeholt.

Der Hintergrund: Nachdem der städtische Haushalt erst mit Verspätung genehmigt worden war, wollte der Oberbürgermeister die Beförderungen von insgesamt 36 Beamten nachholen, deren Hochstufungen laut Stadt bereits im Januar 2015 fällig gewesen wären. Eine entsprechende Namensliste übermittelte Feith Anfang September dem Personalrat. Die Arbeitnehmervertreter meldeten jedoch zuletzt noch einmal Beratungsbedarf an, woraufhin der OB die eigentlich für Donnerstag vorgesehene Beförderungszeremonie kurzfristig und via Pressemeldung kassierte. Offenbar waren die Einladungen zu der Feier aufgrund eines Fehlers in der Verwaltung zu diesem Zeitpunkt bereits verschickt worden, so dass sich der Oberbürgermeister zu diesem recht ungewöhnlichen Schritt veranlasst sah.

Eine Entwicklung, die nach allgemeiner Einschätzung zu vermeiden gewesen wäre. Denn über die Hochstufung der 36 Beamten herrschte - so beteuern es zumindest beide Seiten - prinzipielle Einigkeit. Sämtliche Beförderungsvorschläge auf der Liste des OB seien akzeptabel gewesen, versicherte zum Beispiel Erwin Kohnke.

Unstimmigkeiten gab es dem Vernehmen nach nur angesichts eines Wunsches des Personalrats, noch sieben weitere Stadtbedienstete zu befördern. Diese Kollegen erfüllen die hierfür nötigen Voraussetzungen aber erst am 1. Januar 2016 - so dass OB Feith diesem Ansinnen zuletzt nicht entsprechen mochte.

Gestern versuchten nun alle Beteiligten, die Wogen zumindest wieder ein wenig zu glätten. Personalratschef Kohnke stellte klar, dass die Beförderungen der 36 Beamten nicht an der Arbeitnehmervertretung scheitern würden. "Wir haben uns lediglich an die uns zustehenden Fristen gehalten. Auf unserer Sitzung am kommenden Dienstag werden wir den Beförderungen selbstverständlich zustimmen", sagte Kohnke. Und auch der OB beteuerte, seine Absage habe sich keinesfalls gegen den Personalrat gerichtet.

(RP)
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