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Solingen
Streit um Theatertreppe ist offen entbrannt

Solingen: Streit um Theatertreppe ist offen entbrannt
Gestern errichteten Arbeiter vor dem Rathaus das Schild zum nun begonnenen Umbau der Konrad-Adenauer-Straße. FOTO: Köhlen, Stephan (TEPH)
Solingen. CDU und BFS lehnen Vorgehen der Stadt ab. Das Rathaus bleibt aber dabei, die Solinger in einem Bürgerentscheid abstimmen zu lassen. Von Martin Oberpriller

Am ersten Tag der neuen Baustelle an der Konrad-Adenauer-Straße sorgte die einspurige Verkehrsführung gestern für einige Staus in der Solinger Innenstadt. Dabei ist dies aber nicht das einzige Hindernis auf dem Weg zu einer schöneren Zufahrt zur City. Denn die Stadt stößt mit ihrem Vorhaben, die Bürger über den Bau einer Treppe zum Theater und Konzerthaus abstimmen zu lassen, zunehmend auf Widerstand.

Nachdem sich am Wochenende bereits die Bürgerinitiative "Wir sind Solingen" zu Wort meldete und der Rathausspitze "Rechtsbruch" vorwarf, bläst der Verwaltung auch vonseiten der Politik der Wind sprichwörtlich ins Gesicht. Sowohl die CDU als auch die Bürger Fraktion Solingen (BFS) forderten die Verantwortlichen am Montag auf, die Pläne für einen Bürgerentscheid zu ändern.

"Ich werde meiner Fraktion auf keinen Fall empfehlen, eine Vereinbarung mit den Bürgern zu brechen", sagte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Stadtrat, Carsten Voigt. Zwar werde die Union am Mittwoch die Angelegenheit zunächst noch in der Fraktion besprechen. Doch da sich die Stadt sowie die Bürgerinitiative vor zwei Jahren in einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung darauf verständigt hätten, keine Theatertreppe zu errichten, könne er sich nicht vorstellen, dass sich seine Fraktion jetzt davon distanzierte, so Voigt.

Ähnlich argumentiert die BFS. Deren Sprecher Jan-Claudius Salewski sprach gestern von einem "Treppenwitz" und griff vor allem Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) scharf an. Dieser habe 2014 als Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten - mit allen anderen Fraktionschefs im Rat und dem ehemaligen OB Norbert Feith (CDU) - die Vereinbarung zur Treppe unterschrieben. "Erstaunlich, wie sich die Hälse wenden können", sagte Salewski, der der Stadtspitze überdies ein "unwürdiges Demokratieverständnis" vorwarf.

Neben OB Kurzbach hatte vor zwei Jahren auch Rechtsdezernent Jan Welzel als CDU-Fraktionschef seinen Namen unter die Vereinbarung gesetzt. Zuvor hatte "Wir in Solingen" bei einem Bürgerbegehren 11.000 Unterschriften gegen den Treppenbau gesammelt. Inzwischen verteidigt Welzel aber das neue Vorgehen der Stadt. Die Gemeindeordnung ermögliche einen Bürgerentscheid, der vom Rat mit Zweidrittel-Mehrheit beschlossen werde, sagte Welzel. Und der OB unterstrich ebenfalls noch einmal seine Sicht. Es sei verwunderlich, dass die Bürgerinitiative, die früher selbst für einen Bürgerentscheid gewesen sei, der Stadt nun Rechtsbruch vorwerfe, sagte Kurzbach, der zudem betonte, es gelte einen Ausweg aus dem augenblicklichen Dilemma zu suchen.

Eine Einschätzung, die Kurzbach mit dem Bezirksbürgermeister von Mitte, Richard Schmidt, teilt. Gleichwohl übte auch Schmidt (SPD), der stets ein Befürworter der Treppe gewesen war, Kritik. Zwar müsse gehandelt werden, da sich Alternativen zur Treppe als unbrauchbar erwiesen hätten. Allerdings seien die Bezirkspolitiker bis zuletzt nicht einbezogen worden, monierte der Sozialdemokrat.

Ein Vorwurf, der in ähnlicher Form von Bernd Krebs (CDU), Vorsitzender im Planungsausschuss, erhoben wurde. Es sei ein Unding, dass die Treppe Ende April nur im Hauptausschuss und im Rat behandelt werden solle, schimpfte der CDU-Mann. Bernd Krebs: "Ich erwarte, dass die Stadt zuvor den Planungsausschuss als maßgebliches Gremium informiert."

Quelle: RP
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