Solingen Technische Betriebe sollen Bäder retten
Solingen · Die Stadt hat ein Konzept zur Konsolidierung ihrer Beteiligungen vorgestellt. Zentraler Punkt ist die Eingliederung der Bäder zu den TBS. So ist eine Pleite der BSG zunächst abgewendet. Weitere Maßnahmen müssen aber noch folgen.
Die neuesten Zahlen ließen zum wiederholten Male keinen Zweifel aufkommen. Das jährliche Defizit bei der Beteiligungsgesellschaft Solingen (BSG) sowie deren Töchtern beläuft sich inzwischen auf rund 8,3 Millionen Euro jährlich. Damit stieg das Minus bei Bädern, Bussen und Kultur zuletzt binnen Jahresfrist noch einmal um gut eine Million Euro - und hätte nach Lage der Dinge spätestens 2020 die BSG endgültig in die Pleite getrieben sowie die gesamten Stadtfinanzen kollabieren lassen.
Doch so weit soll es nicht kommen. Denn die Solinger Stadtspitze um Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Kämmerer Ralf Weeke hat gestern gemeinsam mit BSG-Geschäftsführer Kai Dahlmann ein Konstrukt vorgestellt, mit dessen Hilfe die Gefahr einer drohenden Zahlungsunfähigkeit bei den Beteiligungen zunächst einmal bis zum Jahr 2026 gebannt werden könnte. So ist vorgesehen, unter anderem die hochdefizitäre Bädergesellschaft rückwirkend zum 1. Januar 2017 aus der BSG auszugliedern und fortan unter dem Dach der Technischen Betriebe Solingen (TBS) fortzuführen.
Darüber hinaus sind aber auch die anderen BSG-Töchter von Neuerungen beziehungsweise Sparmaßnahmen betroffen. Beispielsweise bekräftigte Stadtkämmerer Weeke am Mittwoch zum wiederholten Mal, das Defizit der Verkehrssparte bei den Stadtwerken Solingen (SWS) werde zukünftig bei neun Millionen Euro gedeckelt. Und zudem ist geplant, über Synergieeffekte in den Bereichen Versorgung sowie Verkehr zu Einsparungen zu kommen, während die Lage in der Kultur mittels 1,4 Millionen Euro aus dem städtischen Haushalt entspannt werden soll.
Die entsprechenden Beschlüsse wurden von der Politik bereits im Dezember im Beteiligungsausschuss durchgewunken. Wobei damit das Ende der Anstrengungen noch nicht erreicht ist. Denn die Beteiligungen produzieren in ihrer Gesamtheit nach wie vor jährliche Verluste von über drei Millionen Euro - was zur Folge hat, dass im kommenden Herbst bei der Einbringung des städtischen Haushaltes für 2018 einmal mehr Maßnahmen präsentiert werden müssen, um die BSG dauerhaft aus den Roten Zahlen zu führen.
Indes dürfte vor allem die Eingliederung der Bäder in die TBS den Verantwortlichen sprichwörtlich Luft verschaffen. Immerhin fiel in diesem Bereich im zurückliegenden Jahr erneut ein Minus von drei Millionen Euro an, das von nun an über die Gewinne der Technischen Betriebe (rund 5,5 Millionen) ausgeglichen wird. Ein Modell, das nach Einschätzung von Ralf Weeke langfristig trägt. "Schließlich verfügen die TBS über genügend Eigenkapital", sagte der Kämmerer, der betonte, selbst im höchst unwahrscheinlichen Fall, dass die TBS Verluste schrieben, sei das gewählte Konstrukt sicher.
Was im Übrigen auch für den Verlustausgleich bei Symphonikern und Musikschule gelten soll. Diesbezüglich kam der Stadt zugute, dass der Landschaftsverband vor kurzem seine Umlage gesenkt hat. Die so eingesparten Gelder können dementsprechend in den Kulturbereich fließen. "Die gefundene Lösung ist ein Meilenstein", sagte Oberbürgermeister Tim Kurzbach, der unterstrich, alle Änderungen hätten keine Kündigungen zur Folge. Einzig sei es möglich, dass später Stellen, etwa bei den SWS, nicht mehr besetzt würden.
Weniger begeistert zeigte sich Kurzbach hingegen über die Beraterfirma Rödl & Partner, die 2016 in einem Gutachten aus Sicht der Stadt unzureichende sowie sachlich falsche Sparvorschläge zur BSG gemacht hatte. Demententsprechend befinde man sich mit Rödl & Partner in einer "strittigen Auseinandersetzung", so der Stadtchef.
