Solingen Theatertreppe: CDU steht mit Mediation im Abseits
Solingen · "Das ist nicht ehrlich, was die CDU da macht", sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Tim Kurzbach zu Anträgen der CDU beispielsweise zur Biotonne, Abwassergebühren oder Bürgerbeteiligung. Absprachen in Ausschüssen würden nicht eingehalten – von daher ist die SPD ungehalten: "Man kann in der Sache streiten, aber mit den taktischen Verzögerungsspielchen muss jetzt Schluss sein: Das Bürgerbegehren gegen die Theatertreppe ist ein eindeutiges Signal, und deshalb sollen die Solinger nun auch entscheiden", so Kurzbach.
"Das ist nicht ehrlich, was die CDU da macht", sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Tim Kurzbach zu Anträgen der CDU beispielsweise zur Biotonne, Abwassergebühren oder Bürgerbeteiligung. Absprachen in Ausschüssen würden nicht eingehalten — von daher ist die SPD ungehalten: "Man kann in der Sache streiten, aber mit den taktischen Verzögerungsspielchen muss jetzt Schluss sein: Das Bürgerbegehren gegen die Theatertreppe ist ein eindeutiges Signal, und deshalb sollen die Solinger nun auch entscheiden", so Kurzbach.
Er bekennt sich klar zu "einer wirklichen Bürgerbeteiligung" und wendet sich gegen einen "offenbar aus parteipolitischer Taktik motivierten" Antrag der CDU, der auch noch ein aufwendiges Vermittlungsverfahren fordert. "Unsere Fraktion hat sich schon darüber geärgert, dass der Oberbürgermeister das eigentlich klare Thema nicht auf die Tagesordnung der Ratssitzung am Donnerstag genommen hat", sagte Kurzbach im Anschluss an die SPD-Vollversammlung am Samstag im Clemenssaal.
Als "psychologisches Theater" bezeichnet Theatertreppengegner Ulrich Göbeler von "Wir in Solingen" den Mediationsvorschlag der CDU. "Hier wird nicht nach Lösungen gesucht, es ist erschreckend, was man sich vor der Wahl so alles einfallen lässt", erklärte Göbeler. Auch die BfS lehnt das Mediationsverfahren ab. Dies sei nur eine weitere, unnötige Verzögerung. BfS-Vorsitzender Martin Bender fordert, "Gegner und Befürworter der Theatertreppe in Form eines Bürgerentscheids endgültig zu Wort kommen zu lassen".
Nach dem eindeutigen Votum bei der Unterschriftensammlung gegen die Theatertreppe könne man nicht noch mit zusätzlichen Verfahren wie einer externen Mediation auf die Bremse treten, so der SPD-Fraktionsvorsitzende, das Verhalten der CDU sei von daher respektlos gegenüber den Bürgern, zudem rechtlich unhaltbar. "Der Bürgerentscheid hat den Vorteil, dass wirklich jeder mitstimmen kann und alle Seiten die Möglichkeit haben, sich in Ruhe zu informieren", sagte Kurzbach und betonte, dass die SPD sich für "eine gute Entwicklung der so wichtigen Nordstadt" einsetzt: "Dazu muss das Theater auch optisch wieder näher an die Konrad-Adenauer-Straße rücken."
