Solingen Treppe: SPD stellt Bürgerentscheid infrage
Solingen · Fraktion sieht Weg von OB Kurzbach nicht als alternativlos an. Gespräche mit anderen Parteien geplant.
Die Nachricht kam zwar etwas verklausuliert am Ende der SPD-Mitteilung. Doch die dürren Sätze haben durchaus das Zeug zu einem Paukenschlag in der Politik. Die SPD-Ratsfraktion hat gestern einem Automatismus hin zu einem Bürgerentscheid über eine Theatertreppe eine klare Absage erteilt - und so das Vorhaben des eigenen Oberbürgermeisters Tim Kurzbach infrage gestellt.
Der will die Solinger abstimmen lassen, ob die Treppe vor dem Theater und Konzerthaus in ihrer ursprünglich konzipierten Form kommt. Das allerdings ist für Kurzbachs Genossen im Stadtrat nicht alternativlos. Denn nachdem die Solinger Politik 2014 auf Druck der Bürgerinitiative "Wir in Solingen" die zunächst präferierten Treppen-Pläne zugunsten eines neuen Verfahrens mit anderen Varianten zurückstellte, sehen die Sozialdemokraten - nach dem Scheitern dieses zweiten Verfahrens - nun nicht unbedingt die Bürger am Zug. "In der Frage der Kulturtreppe könnte die Politik durchaus beim ,Nein' von 2014 bleiben und im Rat eine Alternativplanung ohne Treppe beschließen - auch wenn sich in einer Bürgerversammlung keine richtige Mehrheit für eine der vorgestellten Varianten fand ", hieß es am Donnerstag bei der SPD. Fraktions-Chefin Iris Preuß-Buchholz: "Das ist schließlich die Aufgabe des Stadtrats".
Im Klartext: Am Ende könnte aus Sicht der SPD eine der vier durchgefallenen Varianten kommen - ohne nochmalige Befragung der Bürger. Zwar würde ein Ratsbürgerentscheid, wie von Kurzbach und der Rathausspitze vorgeschlagen, "den Geist des Vertrags mit der Bürgerinitiative erfüllen", sagte Preuß-Buchholz, die die "Beschlussvorlage des OB " als "äußerst hilfreiches Denkmodell" bezeichnete. Gleichzeitig scheut die SPD-Fraktion aber die Kosten eines Bürgerentscheids. Immerhin, so die Sozialdemokraten, sei 2014 mit dem Aussetzen der ersten Planung auch das Ziel verbunden gewesen, "den gewaltigen Aufwand und vor allem die hohen Kosten" eines Bürgerentscheids zu vermeiden.
Tatsächlich konnte vor zwei Jahren ein solches Verfahren zunächst umgangen werden. Dies sei vonseiten der SPD damals ein klares Signal gewesen, "dass wir es mit der Bürgerbeteiligung sehr ernst nehmen", betonte Iris Preuß-Buchholz. So habe es kaum zuvor eine Planung gegeben, bei der die Öffentlichkeit so stark eingebunden gewesen sei. "Mehr Bürgerbeteiligung geht eigentlich nicht", sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende.
Dementsprechend sehen die Sozialdemokraten nun keinen festgelegten Weg hin zu einem Ratsbürgerentscheid. Ziel sei es nach wie vor, das Theaterumfeld aufzuwerten, hieß es aus der Fraktion, die sich "kurzfristig mit den anderen Ratsfraktionen" beraten will. Dort waren bereits in den vergangenen Wochen kritische Stimmen zum Ratsbürgerentscheid laut geworden. OB Kurzbach hatte hingegen im Wahlkampf 2015 stets betont, die Bürger stärker einbinden zu wollen.
