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Solingen
Treppen-Entscheidung verzögert sich

Solingen: Treppen-Entscheidung verzögert sich
An dieser Stelle an der Konrad-Adenauer-Straße soll der neue Zugang zum Theater gebaut werden. FOTO: Kempner
Solingen. Rat wird sich erst im Juni mit Thema befassen. Vorher werden Planungsausschuss und BV Mitte gehört. Von Martin Oberpriller

Nach der zum Teil heftigen Kritik der vergangenen Tage in Sachen Bürgerentscheid zur Theatertreppe ist die Stadt jetzt einen Schritt auf die Solinger Politik zugegangen. Im Unterausschuss Bürgerbeteiligung, der gestern tagte, kündigte Stadtdirektor Hartmut Hoferichter an, den vorgesehenen Zeitplan zu verschieben. Entgegen der bisherigen Planung wird der umstrittene Zugang zum Theater- und Konzerthaus nun nicht mehr schon am 28. April, sondern erst im Juni im Stadtrat diskutiert werden.

Das bestätigte gestern Abend der Vorsitzende des Unterausschusses Bürgerbeteiligung, Martin Bender von der Bürger Fraktion Solingen (BFS), im Gespräch mit unserer Redaktion. Demnach soll die Vorlage der Verwaltung zum Bürgerentscheid über den geplanten Treppenbau, an der zurzeit mit Hochdruck im Rathaus gearbeitet wird, zwar zur Sitzung im Hauptausschuss am 26. April vorliegen und auch diskutiert werden. Danach geht die Angelegenheit aber nicht sofort in den Rat. Vielmehr ist vorgesehen, dass sich unter anderem zunächst noch die Bezirksvertretung Mitte sowie der Planungsausschuss mit dem Bürgerentscheid beschäftigen.

"Voraussetzung hierfür ist, dass der Hauptausschuss diesem Prozedere zustimmt", sagte Martin Bender. Der BFS-Mann hält es angesichts der neuen Entwicklung für eher unwahrscheinlich, dass die Bürger - wie von der Stadt eigentlich beabsichtigt - noch vor den Sommerferien über die Theatertreppe abstimmen werden. "Das dürfte ziemlich knapp werden", mutmaßte Bender nach der Sitzung des Untersausschusses Bürgerbeteiligung gestern Abend. Tatsächlich können die Solinger erst dann zum Thema Treppe befragt werden, wenn der Stadtrat einem solchen Ratsbürgerentscheid mit Zweidrittel-Mehrheit seine Zustimmung erteilt hat.

Der von der Stadtspitze vergangene Woche vorgelegte Zeitplan war zuletzt von etlichen Solinger Politikern beanstandet worden. So monierten sowohl der Vorsitzende des Planungsausschusses, Bernd Krebs (CDU), als auch der Bezirksbürgermeister von Mitte, Richard Schmidt (SPD), gegenüber unserer Redaktion, nicht ausreichend in die zugrundeliegenden Entscheidungsprozesse eingebunden zu sein. Kritik war überdies auch aus den Reihen der BFS laut geworden.

Quelle: RP
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