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Solingen
Turnhallen für Flüchtlinge vorgesehen

Solingen: Turnhallen für Flüchtlinge vorgesehen
Die Stadt will das als Notfallquartier vorgesehene ehemalige Schulgebäude an der Schulstraße in Gräfrath in Kürze vorübergehend mit Flüchtlingen belegen. FOTO: Stephan Köhlen
Solingen. Kämmerer Ralf Weeke geht von einer Genehmigung des Etats 2015 in dieser oder der nächsten Woche aus. Sorge bereiten ihm die Flüchtlingszahlen, auch Turnhallen zur vorübergehenden Unterkunft werden nicht ausgeschlossen. Von Uwe Vetter

Die Haushaltsverfügung des Regierungspräsidiums für die Stadt Solingen ist fertig. "Urlaubsbedingt" nur noch nicht von allen unterschrieben, sagt Stadtkämmerer Ralf Weeke mit Blick auf die Aufsichtsbehörde. "Vielleicht schon diese Woche, bestimmt aber nächste Woche" rechnet der Kämmerer aber mit der Verfügung zum Solinger Etat aus Düsseldorf. In welche Richtung es geht, weiß er aber bereits: "Wir gehen fest davon aus, dass wir eine Genehmigung für unseren Haushalt 2015 bekommen werden."

Allerdings mit verschiedenen Auflagen. "Die sogenannten M-Flex-Sparmaßnahmen werden wir auflösen und in viele kleinere Einzelmaßnahmen zerlegen müssen", sagt Ralf Weeke. Er konnte im Laufe dieses Jahres aufgrund der noch nicht vorliegenden Haushaltsgenehmigung bei der Mittelbewirtschaftung insbesondere bei freiwilligen Ausgaben Kürzungen vornehmen. Nur rund die Hälfte wurde hier bislang freigegeben. "Nur Ausgaben mit rechtlichen, vertraglichen und wirtschaftlichem Hintergrund wurden angewiesen", erklärt Weeke.

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Er hätte es gerne gesehen, wenn das Land noch mehr an Schlüsselzuweisungen avisiert hätte. Solingen bekommt unter dem Strich zwar unter anderem mit Bildungs- und Sportpauschale voraussichtlich 78,5 Millionen Euro und damit 9,2 Millionen Euro mehr als 2014. Doch bei den Schlüsselzuweisungen (67,5 Millionen Euro) hatte Weeke eigentlich mit drei Millionen Euro mehr gerechnet. "Wenn andere Städte, beispielsweise Leverkusen, mit einem enormen Einbruch bei der Gewerbesteuer mehr bekommen, bekommen andere Städte weniger", sagt der Stadtkämmerer. Dennoch ist Weeke mit der Entwicklung des städtischen Zahlenberges in diesem Jahr nicht unzufrieden. "Die Gewerbesteuereinnahmen entwickeln sich positiv", sagt er. 68,5 Millionen Euro an Einnahmen waren hier geplant - "am Ende des Jahres werden es voraussichtlich 77 Millionen Euro sein".

Sorge bereitet dem Finanzchef allerdings die Entwicklung bei den Flüchtlingszahlen - nicht nur finanziell, sondern auch bei der Unterbringung. "Wir werden eventuell nicht umhinkommen, auch Turnhallen für die vorübergehende Unterkunft von Flüchtlingen bereitzustellen", sagt Weeke, "wir hoffen aber, dass dieser Fall nicht eintritt". Nachdem bereits erste Flüchtlinge im ehemaligen Grundschulgebäude Fürker Irlen aufgenommen worden sind, will die Stadt nun auch das als Notfallquartier vorgesehene ehemalige Schulgebäude an der Schulstraße in Gräfrath in Kürze vorübergehend mit Flüchtlingen belegen. Dieses Gebäude war von 1982 bis zum Umzug in die Nibelungenstraße im vergangenen Jahr Sitz des Gräfrather Hauses der Jugend, 2010 umbenannt in Jugendzentrum Fritz Gräbe. Dort stehen jetzt maximal 58 Plätze zur Verfügung. Zur Vorbereitung auf die neue Nutzung fanden Renovierungsarbeiten statt, zwei Küchen wurden eingebaut und Duschen installiert.

Ab Mitte August soll dann auch ein Trakt des Eugen-Maurer-Hauses mit 70 Plätzen zur Verfügung stehen, Anfang 2016 folgt das Gerhard-Berting-Haus in Wald mit 100 Plätzen. Anschließend soll für weitere 100 Flüchtlinge gemeinsam mit den Wohlfahrtsverbänden ein Neubau in Mittelgönrath in Betrieb genommen werden.

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11,7 Millionen Euro hat die Stadt für dieses Jahr an Ausgaben für Flüchtlinge veranschlagt, "doch nur knapp 32 Prozent bekommen wir erstattet", sagt Ralf Weeke. Bund und Land fordert er deshalb auf, die Städte mehr zu unterstützen.

Quelle: RP
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