Solingen Verbesserung der "gefühlten Sicherheit"
Solingen · Bei einer Informationsveranstaltung stellten CDU Gräfrath und Junge Union mögliche Maßnahmen für ein "sicheres Solingen" vor.
Solingen ist laut Statistik eine der sichersten Großstädte Deutschlands. Um die "gefühlte Sicherheit" aber ist es aus Sicht der CDU Gräfrath und der Jungen Union nicht gut bestellt. Deshalb präsentierten diese vor mehr als 50 Besuchern im Klingenmuseum "Konzepte für ein sicheres Solingen".
"Verschiedene Straßen und Plätze gelten als Angsträume", sagte Sebastian Haug, Vorsitzender der CDU Gräfrath. Frank Feller, Oberbürgermeisterkandidat der CDU, betonte: "Das Gefühl der Bürger in der Stadt ist kein sicheres" - auch wenn die Statistik etwas anderes ausdrücke. Er erklärte: "Die Stadt muss sich organisatorisch und personell dafür aufstellen". Für ihn sei dies im Fall seiner Wahl "Herzensangelegenheit" und "Chefsache".
Kriminalhauptkommissar Eckhard Klesser vom Polizeipräsidium Wuppertal gab einen statistischen Überblick zur Entwicklung von Einbrüchen. Zwar seien die Einbruchszahlen im vergangenen Jahr im Kreispolizeibezirk Wuppertal (minus 11 Prozent) wie auch in Solingen (minus 23 Prozent) im Vergleich zu 2013 zurückgegangen, er bestätigt aber auch: "Das Gefühl der Bedrohung durch Einbrüche verstärkt sich". Zudem liegen die Aufklärungsquoten im Kreispolizeibezirk lediglich zwischen zehn und 15 Prozent, was laut Klesser mit der personellen Ausstattung der Polizei zu tun habe.
Stephan Trunk, Leiter des Stadtdienst Ordnung, schilderte die Bedingungen für die öffentliche Sicherheit aus städtischer Sicht. So muss das Ordnungsamt viele und immer neue Aufgaben übernehmen, die die Sicherheit nicht direkt betreffen. Nur zwei Mitarbeiter mit befristeten Verträgen stehen für Streifengänge in sogenannten Angsträumen zu Verfügung. Trunk nannte hier unter anderem Neumarkt, Graf-Wilhelm-Platz, Malteser Gründe, Vorspel-Park, Stiehls Teich oder Engelsberger Hof.
Ratsmitglied Daniel Flemm betonte, Personalmangel bei Polizei und Stadtdienst Ordnung habe zu einer "fehlenden, öffentlich wahrnehmbaren Präsenz" und einer "Abnahme des subjektiven Sicherheitsgefühls" geführt. Er präsentierte den Zuhörern eine Sammlung für Möglichkeiten der Politik. Sie umfasst Maßnahmen zur Prävention und des "Kümmerns" oder ein größeres Angebot an Drogen- und Alkoholräumen. Zum anderen schlug Flemm eine verstärkte Präsenz von Ordnungshütern im öffentlichen Raum vor sowie engere Zusammenarbeit mit der Polizei und flexible Beleuchtungskonzepte bei Dunkelheit.
Maßnahmen beim Stadtdienst Ordnung könnten eine punktuelle Videoüberwachung, ein Alkoholverbot an ausgewählten Plätzen und der Aufbau eines öffentlich wahrnehmbaren "Ordnungsdienstes" mit 16 Mitarbeitern sein. Flemm hob hervor, dass es sich bei den genannten Maßnahmen gleichwohl um ein "Maximalkonzept" handele. Nicht alle Ideen müssten auch umgesetzt werden. Die Kosten für die skizzierten Vorschläge schätzt er auf 800 000 Euro jährlich.
