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Solingen
Verdi gibt Stadt Solingen einen Korb

Solingen. Gewerkschaft sagt Treffen mit OB Kurzbach zu verkaufsoffenen Sonntag ab. Von Martin Oberpriller

Im Streit um den für 4. Dezember geplanten verkaufsoffenen Sonntag sind die sprichwörtlichen Fronten weiter verhärtet. Nachdem die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi vergangene Woche beim Verwaltungsgericht Düsseldorf einen Eilantrag gegen eine Öffnung der Geschäfte am zweiten Advent gestellt und die Stadt daraufhin dem Rat vorgeschlagen hatte, den verkaufsoffenen Sonntag nur in Mitte, Ohligs und Wald durchzuführen, ist jetzt ein Gespräch zwischen beiden Seiten geplatzt.

Wie die Stadt gestern mitteilte, habe die Vorsitzende des Verdi-Bezirks Rhein-Wupper, Sabine Hilgenberg, einen für Freitag anberaumten Termin "kurzfristig abgesagt". An diesem Tag, so eine Rathaus-Sprecherin am Dienstagabend, sei eigentlich ein Treffen von Hilgenberg sowie Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) vorgesehen gewesen, das nun nicht stattfinde. Man habe es "als ungünstig betrachtet, mit Herrn Kurzbach während des laufenden Verfahrens ein Gespräch zu führen", zitierte die Stadt die Gewerkschaft.

Im Rathaus wurde die Absage mit Bedauern zur Kenntnis genommen. "Der OB hofft aber, dass in Bezug auf die 2017 geplanten Termine das Gespräch auf gemeinsamer Basis wieder stattfinden kann", sagte die Sprecherin der Stadt.

Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts will Verdi verkaufsoffene Sonntage überall dort verhindern, wo nach Ansicht der Gewerkschaft die Anlässe - im Fall Solingens der Weihnachtsmarkt - als Begründung für offene Geschäfte nicht ausreichen. Deshalb stutzte die Stadt zuletzt das Verkaufsprogramm für den 4. Dezember. Nach einer Anhörung von Gruppen wie Kirchen und Gewerkschaften soll der Rat am 1. Dezember bei einer Sondersitzung befinden. Über die Termine 2017 soll im Februar unter Berücksichtigung der neuen Rechtslage entschieden werden.

Quelle: RP
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