Solingen 7164 Erstwähler bei der Landtagswahl

Solingen · In 81 Wahllokalen kann am 14. Mai im Solinger Stadtgebiet gewählt werden. Rund 800 Wahlhelfer sind im Einsatz, insgesamt dürfen in der Klingenstadt 113.500 Menschen ihre Stimmen abgeben. 13 Kandidaten in zwei Wahlkreisen.

 Auch am Tag der Landtagswahl, 14. Mai, bietet die Stadtverwaltung ab 18 Uhr eine Wahlparty im Konzertsaal an, bei der Interessierte die eingehenden Abstimmungsergebnisse verfolgen können.

Auch am Tag der Landtagswahl, 14. Mai, bietet die Stadtverwaltung ab 18 Uhr eine Wahlparty im Konzertsaal an, bei der Interessierte die eingehenden Abstimmungsergebnisse verfolgen können.

Foto: Stephan Köhlen

Alle fünf Jahre wird der NRW-Landtag gewählt. Innerhalb von sieben Jahren werden im bevölkerungsreichsten Bundesland die Wähler aber bereits zum dritten Mal aufgerufen, Abgeordnete zu wählen. Denn nach der obligatorischen Wahl 2010 wurde 2012 erneut zum Urnengang aufgerufen.

Rot-Grün hatte nach der Wahl 2010 eine Landesregierung gebildet, allerdings ohne eigene Mehrheit im Landtag. Die Regierung war also immer auf Stimmen aus einer anderen Fraktion angewiesen. Nach einer Abstimmungsniederlage im Zusammenhang mit dem NRW-Haushalt im März 2012 wurde dann aber einstimmig der Landtag aufgelöst und am 13. Mai 2012 neu gewählt. Aus dieser Wahl ging Rot-Grün als klarer Sieger hervor.

Somit ist jetzt, nach fünf Jahren, wieder eine Wahl notwendig. Die Vorbereitungen für die Landtagswahl am Sonntag, 14. Mai, laufen auf Hochtouren. In insgesamt 81 Wahllokalen - wie bei der Oberbürgermeisterwahl 2015 - kann im Solinger Stadtgebiet gewählt werden. Die Wahllokale sind von morgens 8 bis abends um 18 Uhr geöffnet. Wahlberechtigt sind 113.500 Solinger. "Darunter sind 7164 Erstwähler", sagt Dirk May, kommissarischer Leiter des Stadtdienstes Einwohnerwesen.

NRW-weit dürfen sogar 840.000 junge Menschen zum ersten Mal wählen, darunter sind 410.000 Frauen. Wahlberechtigt sind grundsätzlich alle Deutschen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens 16 Tagen mit Hauptwohnsitz in NRW gemeldet sind. Stichtag ist hier der 28. April 2017.

Seit Montagabend stehen die Kandidaten für die beiden Wahlkreise fest. Bis 18 Uhr konnten Wahlvorschläge eingereicht werden. Am heutigen Mittwoch, 17 Uhr, kommt der Kreiswahlausschuss im Rathaus in öffentlicher Sitzung im Saal 102 zusammen, um über diese Vorschläge zu befinden. Zunächst über die Kandidaten für den Wahlkreis 33, ab 17.30 Uhr folgt der Wahlkreis 34.

Seit der Landtagswahl 2010 können - wie bei der Bundestagswahl - auf jedem Stimmzettel zwei Kreuze gemacht werden. Mit der Erststimme in der linken Spalte des Stimmzettels entscheiden die Wähler über das Direktmandat im Wahlkreis. Auf der rechten Seite des Stimmzettels können die Wähler die sogenannte Zweitstimme für die Landesliste einer Partei abgeben.

Das Solinger Stadtgebiet ist in zwei Wahlkreise aufgeteilt: Wahlkreis 33 umfasst die westlichen Stadtteile aus Wuppertal (Wuppertal III) sowie die Stadtteile Gräfrath und Wald (Solingen II). Im Wahlkreis 33 ging der Solinger SPD-Vorsitzende Josef Neumann bei der letzten Landtagswahl als Sieger hervor und zog direkt in den Landtag ein.

Gleiches gelang auch Iris Preuß-Buchholz (SPD) im Wahlkreis 34. Im Gegensatz zu Neumann kandiert Preuß-Buchholz nicht mehr für den NRW-Landtag. Sie konzentriert sich auf den Fraktionsvorsitz im Solinger Stadtrat. Diese Funktion übt die Landtagsabgeordnete bereits seit Herbst 2015 aus, als Tim Kurzbach zum Oberbürgermeister gewählt worden war.

Wer nicht bis zum 14. Mai warten oder am Tag selbst verhindert ist und dennoch seine Stimmen abgeben will, für den kommt Briefwahl in Frage. Bis zum 9. April wird jetzt das Wählerverzeichnis aufgestellt, der Versand der Wahlbenachrichtigungen mit dem Wahlscheinantrag erfolgt ab dem 13. April. Die Online-Beantragung - https://www.solingen.de/de/inhalt/online-wahlscheinantrag/ - von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen ist ab dem 10. April möglich.

Ab dem 18. April wird zudem wieder das Bürgerbüro Ohligs an der Kieler Straße 15 geschlossen. Zulassungs- und Passangelegenheiten werden ab diesem Zeitpunkt dort nicht mehr erledigt, vielmehr wird das Bürgerbüro wieder zum Wahlbüro umfunktioniert. Hier besteht die Möglichkeit zur Direktwahl, überdies können hier Briefwahlunterlagen beantragt werden.

Kreiswahlleiter für die Wahlkreise 33 und 34 ist Oberbürgermeister Tim Kurzbach. Für einen reibungslosen Ablauf der Landtagswahl sorgen rund 800 Wahlhelfer. Ausreichend Wahlhelfer sind bereits vorhanden.

(uwv)
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